Anlässlich einer Mitgliederveranstaltung hat der Schweizerische Pensionskassenverband ASIP in Bern seine Vorschläge für ein neues BVG präsentiert. Das Projekt wurde vor Jahresfrist an der Mitgliederversammlung 2006 angekündigt und jetzt zu einem ersten Abschluss gebracht. Der in weiten Kreisen mit Spannung erwartete Text umfasst nur wenig, kurz gefasste Artikel. Auch die Verweise auf Bestimmungen des Bundesrates (Verordnungen) sind vergleichsweise spärlich. Darin zeigt sich auch die hauptsächliche Zielsetzung der Autoren des Vorschlags, mehr Verständlichkeit und Klarheit in die Vorschriften zu bringen und gleichzeitig den Sozialpartnern als Trägern der 2. Säule wieder vermehrte Kompetenzen einzuräumen.

Entstanden ist der Vorschlag als Reaktion auf die in den letzten Jahren nochmals massiv angeschwollene Gesetzesflut, welche durch die Verpolitisierung fachtechnischer Fragen ein für die verantwortlichen Organe kaum mehr zu bewältigendes Ausmass angenommen hat. Vor diesem Hintergrund ist der Vorstoss des ASIP sehr zu begrüssen.

Der Gesetzesentwurf besteht aus 12 Teilen mit 46 Artikeln. Der Entwurf befasst sich insbesondere mit der Struktur der beruflichen Vorsorge, den Grundsätzen der Führung, mit der Art und Weise der Information der Versicherten, der Ausgestaltung der Vorsorgepläne sowie der Kontrolle und der Aufsicht. Als wissenschaftlichen Hintergrund des Gesetzesentwurfes des ASIP dient eine vom Forschungsinstitut für Empirische Ökonomie und Wirtschaftspolitik St. Gallen (FEW-HSG) erarbeitete Studie. Diese kommt u.a. zum Schluss, dass die durch die 2. Säule verursachte Kapitalbildung vor die schweizerische Volkswirtschaft von Vorteil und grundsätzlich das bestehende Deckungsgraderfordernis von 100% beizubehalten ist.

Niemand beim ASIP erwartet, dass dieser Vorschlag in absehbarer Zeit tatsächlich so realisiert wird. Den Politikern wird jedoch eine Alternative vorgelegt, die aufgrund ihres fachtechnischen und praktischen Hintergrunds nicht einfach übergangen werden kann und sich als eigentliche Herausforderung für die künftige Diskussion bei der Weiterentwicklung  des Gesetzes erweisen könnte.
Das Neue BVG
Summary Studie FEW-HSG

In einem Video-Gespräch erläutert Hans Ender, seit 2004 Präsident des Schweiz. Pensionskassenverbands ASIP, die Ziele, welche mit dem am 13. April in Bern präsentierten Projekt "Neues BVG" verfolgt werden. Die Idee eines gänzlich neuen Gesetzes für die Berufliche Vorsorge wurde von ihm vor Jahresfrist lanciert und mit viel Energie verfolgt und realisiert. Weiter geht Ender auf die aktuelle Situation der 2. Säule ein und blickt auf die drei Jahre seiner Präsidentschaft zurück.

Das Video bildet das erste Element einer vom Vorsorgeforum angestrebten Erweiterung seines Informationsangebots mit multimedialen Inhalten. Damit möchten wir zum einen die modernen technischen Möglichkeiten nutzen, zum anderen der oft sehr anspruchsvolle Materie der Beruflichen Vorsorge die menschliche Dimension zurück geben.

Wir sind gespannt auf Ihre Reaktion und hoffen, dass wir mit diesem Angebot auf Interesse stossen.
Video-Gespräch Hans Ender

Mit Versand der Einladung zur Mitgliederversammlung des ASIP vom 11. Mai in Bern wurden nun auch die Vorschläge für die Neuwahl in das Präsidium sowie die freiwerdenden Sitze im Vorstand bekannt. Der Vorstand beantragt der Mitgliederversammlung, Christoph Ryter als neues Vorstandsmitglied und Präsidenten des ASIP zu wählen. Ryter (1967) ist Geschäftsführer der PK Alcan. Er ist eidg. dipl. Pensionsversicherungs-Experte und eidg. dipl Pensionskassenleiter.

An der Versammlung 2006 wurden die Mitglieder aufgefordert, ihr allfälliges Interesse an einer Mitgliedschaft im Vorstand anzumelden. Eingegangen sind 22 Kandidaturen. Der Vorstand soll gemäss Statuten wiederum aus 20 Personen bestehen. Nachdem 16 der bisherigen Vorstandsmitglieder eine Wiederwahl anstreben, sind neben Ryter noch drei neue Mitglieder zu wählen. Vorgeschlagen werden vom Vorstand Jacques Hoffmann, Direktor der PK des Schweiz. Pharmazeutischen Verbandes (SSPh), Vera Kupper von der PK der Stadt Zürich und Martin Leuenberger, Direktor der Sozialinstitutionen des Schweiz. Baumeisterverbandes.

P.W. Mit Christoph Ryter hat der ASIP einen hervorragenden Kandidaten für sein Präsidium gefunden. Zum ersten Mal soll mit ihm ein Geschäftsführer einer Vorsorgeeinrichtung das Amt übernehmen und zudem würde seine Wahl die wünschenswerte Verjüngung im Vorstand fördern. Mit seinem Jahrgang wäre er nämlich  dessen jüngstes Mitglied. Die notwendige fachliche Kompetenz und die praktische Erfahrung bringt er sowieso mit.