Der Sicherheitsfonds für die berufliche Vorsorge (BVG) hat 2006 einen Überschuss von 81 Millionen Franken erzielt. Hauptgrund für dieses positive Ergebnis waren die unterdurchschnittlichen Insolvenzleistungen. Die Beitragseinnahmen lagen mit 228 Millionen Franken um 34 Millionen unter dem Vorjahresniveau. Die Insolvenzleistungen verursachten netto einen Mehraufwand von 16,3 Millionen Franken, lagen aber um 43 Millionen Franken unter dem Budget. Die Zahl der erledigten Insolvenzdossiers stieg um acht Prozent auf 2399 Verfügungen. Die Nettoleistungen wuchsen von 60 auf 76 Millionen Franken. Für Zuschüsse wegen einer ungünstigen Altersstruktur mussten rund neun Millionen weniger als im Vorjahr ausgerichtet werden. Die Reserve des Sicherheitsfonds belief sich per Ende 2006 auf rund 273 Millionen Franken.
Aktuell
IPE: Swiss pensions architect quits board after questions
Professor Carl Helbling, one of the architects of Switzerland’s corporate pension system, has abandoned his board seat at a Swiss pension fund following questions about his involvement in the attempted sale of a fund affiliation. The CHF2bn (€1.2bn) Gemini pension fund announced late yesterday Helbling had quit as its supervisory board chairman.
Gemini-Sammelstiftung: übernimmt die Gemini Personalvorsorge AG
Der Stiftungsrat der Gemini Sammelstiftung hat laut einer Pressemitteilung beschlossen, «die Strukturen zu vereinfachen und die Gemini Personalvorsorge AG zu übernehmen». Damit sei gewährleistet, dass die in der Gemini Personalvorsorge AG aus Broker- und Betreuungsentschädigungen von Versicherungsgesellschaften geäufneten finanziellen Mittel direkt den Versicherten zukommen. Gleichzeitig hat Prof. Carl Helbling seinen
Rücktritt als Stiftungsratspräsident bekannt gegeben. Oskar Leutwyler ist als Ersatzmitglied zurück getreten. Der Stiftungsrat begrüsst die Verfügung des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV), einen Beauftragten zu ernennen, der den Sachverhalt umfassend prüft und dem BSV Bericht erstattet.
Der Uebernahmepreis für die Personalvorsorge AG entspricht dem Nominalwert von 380’000 Fr. Das Geschäft wird indes erst nach eingehender Prüfung durch den Beauftragten und nach Kenntnisnahme des Berichts des Beauftragten durch das BSV vollzogen.
Gemini: BSV setzt Experten zur Abklärung der Vorfälle ein
Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat per Verfügung Christoph Degen als Experten eingesetzt, der im Zusammenhang mit der Gemini Sammelstiftung insbesondere abklärt, ob die Vorschriften in Bezug auf die Entgegennahme von Broker- und Betreuungsentschädigungen eingehalten wurden. Sein Bericht wird Grundlage für mögliche weitere aufsichtsrechtliche Schritte sein. Entscheide im Zusammenhang mit dem Abklärungsgegenstand kann die Stiftung nur noch mit der Zustimmung des Experten fällen.
Die Parteien haben darauf verzichtet, gegen die Verfügung Rechtsmittel zu ergreifen. Der Experte wird dem BSV umfassend Bericht erstatten, Vorschläge zur Behebung von allfälligen Mängeln machen und Empfehlungen für das weitere Vorgehen abgeben. Diese Berichterstattung wird Grundlage für allenfalls notwendige weitere aufsichtsrechtliche Massnahmen sein. Entscheide im Zusammenhang mit dem Abklärungsgegenstand können nur noch mit der Zustimmung des Experten gefällt werden. Es kann bereits festgestellt werden, dass das Vorsorgevermögen der Versicherten der Gemini Sammelstiftung nicht gefährdet ist.
Blick: Massive Vorwürfe an Carl Helbling
Der heutige Blick erhebt im Zusammenhang mit den Vorfällen bei der Gemini Sammelstiftung massive Vorwürfe an Carl Helbling und Oskar Leutwyler. Gemäss früheren Darstellungen der Swisscanto, welche die Administration der Gemini-Sammelstiftung betreut, wollten Helbling und Leutwyler die Gemini Personalvorsorge AG der Swisscanto verkaufen. Die Gemini Personalvorsorge AG besitzt die mittlerweile wertlos gewordenen Gründerrechte an der Gemini Sammelstiftung. Zudem haben sich dort in den vergangenen Jahren sogenannte Betreuungsgutschriften in bisher unbekannter Höhe angesammelt, welche den Versicherten der Gemini Sammelstiftung zustehen.
Laut Blick belaufen sich diese Gutschriften auf 5 Mio. Fr. Weiter schreibt der Blick, dass für die Gemini Personalvorsorge AG ein Kaufpreis von 46 Mio. Fr. verlangt worden sei, ein Betrag, der nur mit zusätzlichen Bankprovisionen erklärt werden könne. Zudem habe Swiss Life laut Blick bestätigt, dass die Versicherung der Gemini Personalvorsorge AG künftig 100 Franken pro vermittelten Gemini-Versicherungsnehmer und Jahr bezahlen wollte. Der Vertrag gelte seit 1. Januar 2007. Die Gemini Personalvorsorge AG befindet sich mehrheitlich im Besitz von Carl Helbling und Oskar Leutwyler. Swisscanto hat das Angebot zurück gewiesen, Oskar Leutwyler als Chef der Swisscanto Personalvorsorge AG umgehend entlassen und das BSV informiert.
Die Darstellung im Blick entspricht im Wesentlichen jener der NZZ am Sonntag, bloss dass der Blick offenbar in den Besitz der Aufsehen erregenden Zahlen gekommen zu sein scheint. Eine längst überfällige Mitteilung der Gemini Sammelstiftung ist für morgen angekündigt. Es ist zu hoffen, dass dann endgültig Klarheit über die Vorfälle geschaffen wird. Sie sind nicht zuletzt mit Blick auf die beiden involvierten Personen schwer zu verstehen.
Generalversammlung der Kammer der PK-Experten
Die Schweizerische Kammer der Pensionskassen-Experten hat ihre jährliche Generalversammlung am 25. April 2007 in Bern abgehalten. Anlässlich der GV wurde eine neue Fachrichtlinie FRP 3 zum Thema Teilliquidation erlassen. Sie kann von der Website der Kammer herunter geladen werden.
Im Berichtsjahr hat die Kammer die Arbeitsgruppe Swiss Solvency Test (SST) und eine weitere Arbeitsgruppe Weiterbildung gegründet. Die Arbeitsgruppe SST prüft, wie weit die Solvenzbestimmungen für Versicherungsgesellschaften auf autonome Vorsorgeeinrichtungen angewendet werden können. Die Arbeitsgruppe Weiterbildung ist vom Vorstand beauftragt, in Zukunft ein systematisches Weiterbildungsangebot für die Pensionskassen-Experten bereitzustellen.
Der Mitgliederbestand der Kammer wuchs im Jahr 2006 von 97 auf 106 Mitglieder.
Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Präsident: Urs Bracher, Zürich. Mitglieder: Stephan Gerber, Bern; Olivier Vaccaro, Neuchâtel; Jürg Walter, Zürich. Sekretär: Dominique Koch, Rheinfelden
Video zur Pension Fund Governance: "Anstand und Füdli"
Die Teilnehmer am Swisscanto-Panelgespräch von links: Hanspeter Konrad, Direktor ASIP: Vital Stutz, Angestellte Schweiz; Ständerat Bruno Frick; Peter Wirth, Vorsorgeforum; Susanne Jäger, Pensionskasse Aargau; Benjamin Brandenberger, CEO Complementa; Gérard Fischer, CEO Swisscanto.
Zum Abschluss der Präsentation der Swisscanto-Umfrage am 24.6.2007 in Zürich diskutierte ein prominent zusammengesetztes Panel aktuelle Fragen der Pension Fund Gonvernance. Einig war sich die Runde darin, dass den Pensionskassen ein hohes Mass an Verantwortung zukommt. Bemängelt wurde hingegen insbesondere von politischer Seite (Ständerat Bruno Frick), dass die Kassen sich zuwenig ihrer sozialpolitischen Verantwortung bewusst sind. Ob und welche neue Vorschriften notwendig sind, darin herrschte nur bedingt Uebereinstimmung. Tiefgreifende neue Regelungen wollte jedoch niemand. Frick sieht diverse Anpassungen und Präzisierungen, mit denen auch der ASIP (Hanspeter Konrad) weitgehend einverstanden ist. Für Benjamin Brandenberger ist vor allem mehr Anstand gefragt, ohne den alle Vorschriften nichts nützen. Vital Stutz (Anstellte Schweiz) will bessere Unterstützung für die Stiftungsräte, ohne dass die Miliztauglichkeit der 2. Säule noch weiter eingeschränkt wird. Gérard Fischer, CEO der Swisscanto, setzte sich dafür 
ein, dass die Profis in der beruflichen Vorsorge besser kontrolliert werden, um damit auch die Stiftungsräte entlasten zu können. Das Video auf der Website des Vorsorgeforums bringt Ausschnitte aus der sehr angeregten und bemerkenswert gehaltvollen Diskussion
Tages-Anzeiger: Eklat bei Swisscanto
Die Swisscanto Vorsorge, ein Gemeinschaftsunternehmen der Kantonalbanken, hat ihren Chef gefeuert und die Aufsichtsbehörde eingeschaltet. Zum Eklat hat ein umstrittenes Kaufangebot geführt, schreibt der Tages-Anzeiger. Im Bericht heisst es weiter: Vor allem kann Leutyler die harsche Reaktion seines ehemaligen Arbeitgebers nicht verstehen, zumal er und Helbling durchaus bereit gewesen seien, über das Weiterführungskonzept der Sammelstiftung zu verhandeln. Eine Einigung über die Gründerrechte und ihre Werthaltigkeit sei jedoch nicht möglich gewesen, kontert Amstutz. Und da Swisscanto den ganzen Kaufvertrag für die Gemini Personalvorsorge als unrechtmässig erachte habe, sei man mit dem Dossier an das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) als Aufsichtsbehörde gelangt. Helbling sieht dem Entscheid aus Bern gelassen entgegen: «Wenn Swisscanto nicht das BSV eingeschaltet hätte, hätten wir es getan.»
ASIP – Mitgliederversammlung
Unterlagen über die Mitgliederversammlung des Schweizerischen Pensionskassenverbandes vom 11. Mai 2007 mit Angaben über den neuen Präsidenten Christoph Ryter.
ASIP Mitgliederversammlung: Ryter folgt auf Ender
Die Mitgliederversammlung des Schweizerischen Pensionskassenverbandes ASIP wählte erwartungsgemäss Christoph Ryter, den Chef der PK Alcan, zum neuen Präsidenten. Er erhielt 118 von 126 Stimmen. Die Wahl war in Abwesenheit weiterer Kandidaten unbestritten. Sie ist bemerkenswert, weil sich damit wohl auch ein Generationenwechsel in den Gremien der Beruflichen Vorsorge (hoffentlich) abzeichnet. Dieser setzte sich allerdings bei den Wahlen in den Vorstand vorerst nicht fort. Von den 20 Mitgliedern stellten sich 17 einer Wiederwahl. Zurückgetreten war bereits vor Jahresfrist Jean-Pierre Steiner von der PK Nestlé, dieses Jahr folgten Armin Braun (PK der Stadt Zürich) und Urs-Peter Amrein (Gastrosuisse). Nachdem Ryter mit seiner Wahl auch im Vorstand Einsitz genommen hatte, blieben lediglich zwei Vakanzen neu zu besetzen. Gewählt wurden Verena Kupper von der PK der Stadt Zürich und Martin Leuenberger, Direktor der PK des Baumeisterverbandes.
Hans Ender liess in seiner Ansprache noch einmal die Ereignisse der letzten drei Jahre seiner Präsidentschaft mit ihren Ups and Downs Revue passieren und widmete schliesslich dem mutigen Projekt des «Neuen BVG» einen Grossteil seiner Ausführungen. Eine Umfrage bei den Mitgliedern hat ergeben, dass grundsätzlich das Projekt von praktisch allen Mitgliedern unterstützt wird. Vorbehalte bestehen gegen die Abschaffung des Koordinationsabzugs, die Höhe des Beitragssatzes und den Wegfall der Garantieren. Ender wies mehrfach darauf hin, dass die bestehenden Garantien zweifelhafter Natur sind und das Neue BVG dafür die Sicherheit biete,
dass die Versicherten auch das erhielten, was ihnen gehöre, ohne verdeckte und und andere unerwünschte Solidaritäten.
Ryter seinerseits nannte vier Herausforderungen, denen er sich stellen müsse, wobei er an erster Stelle das Neue BVG erwähnte. Weiter auf der Liste stehen für ihn die Frage der Loyalität, die Ausbildung im PK-Bereich sowie die Oeffnung der Schweiz für europäische Vorsorge-Lösungen.
Ausschreibung des BSV für drei Forschungsprojekte zur 1. BVG-Revision
Das erste Projekt untersucht die Auswirkungen der Transparenzvorschriften auf die Führungsorgane der Vorsorgeeinrichtungen. Die Auswirkungen dieser Bestimmungen auf die Versicherten sind Untersuchungsgegenstand des zweiten Projektes. Im Zentrum des dritten Projektes stehen die Auswirkungen der Massnahmen zur Verstärkung der paritätischen Verwaltung. Bis 2008 werden im Rahmen des Evaluationsprogramms laufend weitere Projekte ausgeschrieben.
ASIP präsentiert das Neue BVG
Anlässlich einer Mitgliederveranstaltung hat der Schweizerische Pensionskassenverband ASIP in Bern seine Vorschläge für ein neues BVG präsentiert. Das Projekt wurde vor Jahresfrist an der Mitgliederversammlung 2006 angekündigt und jetzt zu einem ersten Abschluss gebracht. Der in weiten Kreisen mit Spannung erwartete Text umfasst nur wenig, kurz gefasste Artikel. Auch die Verweise auf Bestimmungen des Bundesrates (Verordnungen) sind vergleichsweise spärlich. Darin zeigt sich auch die hauptsächliche Zielsetzung der Autoren des Vorschlags, mehr Verständlichkeit und Klarheit in die Vorschriften zu bringen und gleichzeitig den Sozialpartnern als Trägern der 2. Säule wieder vermehrte Kompetenzen einzuräumen.
Entstanden ist der Vorschlag als Reaktion auf die in den letzten Jahren nochmals massiv angeschwollene Gesetzesflut, welche durch die Verpolitisierung fachtechnischer Fragen ein für die verantwortlichen Organe kaum mehr zu bewältigendes Ausmass angenommen hat. Vor diesem Hintergrund ist der Vorstoss des ASIP sehr zu begrüssen.
Der Gesetzesentwurf besteht aus 12 Teilen mit 46 Artikeln. Der Entwurf befasst sich insbesondere mit der Struktur der beruflichen Vorsorge, den Grundsätzen der Führung, mit der Art und Weise der Information der Versicherten, der Ausgestaltung der Vorsorgepläne sowie der Kontrolle und der Aufsicht. Als wissenschaftlichen Hintergrund des Gesetzesentwurfes des ASIP dient eine vom Forschungsinstitut für Empirische Ökonomie und Wirtschaftspolitik St. Gallen (FEW-HSG) erarbeitete Studie. Diese kommt u.a. zum Schluss, dass die durch die 2. Säule verursachte Kapitalbildung vor die schweizerische Volkswirtschaft von Vorteil und grundsätzlich das bestehende Deckungsgraderfordernis von 100% beizubehalten ist.
Niemand beim ASIP erwartet, dass dieser Vorschlag in absehbarer Zeit tatsächlich so realisiert wird. Den Politikern wird jedoch eine Alternative vorgelegt, die aufgrund ihres fachtechnischen und praktischen Hintergrunds nicht einfach übergangen werden kann und sich als eigentliche Herausforderung für die künftige Diskussion bei der Weiterentwicklung des Gesetzes erweisen könnte.
Das Neue BVG
Summary Studie FEW-HSG
Vorsorgeforum multimedia: Ein Gespräch mit Hans Ender
In einem Video-Gespräch erläutert Hans Ender, seit 2004 Präsident des Schweiz. Pensionskassenverbands ASIP, die Ziele, welche mit dem am 13. April in Bern präsentierten Projekt "Neues BVG" verfolgt werden. Die Idee eines gänzlich neuen Gesetzes für die Berufliche Vorsorge wurde von ihm vor Jahresfrist lanciert und mit viel Energie verfolgt und realisiert. Weiter geht Ender auf die aktuelle Situation der 2. Säule ein und blickt auf die drei Jahre seiner Präsidentschaft zurück.
Das Video bildet das erste Element einer vom Vorsorgeforum angestrebten Erweiterung seines Informationsangebots mit multimedialen Inhalten. Damit möchten wir zum einen die modernen technischen Möglichkeiten nutzen, zum anderen der oft sehr anspruchsvolle Materie der Beruflichen Vorsorge die menschliche Dimension zurück geben.
Wir sind gespannt auf Ihre Reaktion und hoffen, dass wir mit diesem Angebot auf Interesse stossen.
Video-Gespräch Hans Ender
Die Kandidatenliste für Präsidentenamt und Vorstand des ASIP
Mit Versand der Einladung zur Mitgliederversammlung des ASIP vom 11. Mai in Bern wurden nun auch die Vorschläge für die Neuwahl in das Präsidium sowie die freiwerdenden Sitze im Vorstand bekannt. Der Vorstand beantragt der Mitgliederversammlung, Christoph Ryter als neues Vorstandsmitglied und Präsidenten des ASIP zu wählen. Ryter (1967) ist Geschäftsführer der PK Alcan. Er ist eidg. dipl. Pensionsversicherungs-Experte und eidg. dipl Pensionskassenleiter.
An der Versammlung 2006 wurden die Mitglieder aufgefordert, ihr allfälliges Interesse an einer Mitgliedschaft im Vorstand anzumelden. Eingegangen sind 22 Kandidaturen. Der Vorstand soll gemäss Statuten wiederum aus 20 Personen bestehen. Nachdem 16 der bisherigen Vorstandsmitglieder eine Wiederwahl anstreben, sind neben Ryter noch drei neue Mitglieder zu wählen. Vorgeschlagen werden vom Vorstand Jacques Hoffmann, Direktor der PK des Schweiz. Pharmazeutischen Verbandes (SSPh), Vera Kupper von der PK der Stadt Zürich und Martin Leuenberger, Direktor der Sozialinstitutionen des Schweiz. Baumeisterverbandes.
P.W. Mit Christoph Ryter hat der ASIP einen hervorragenden Kandidaten für sein Präsidium gefunden. Zum ersten Mal soll mit ihm ein Geschäftsführer einer Vorsorgeeinrichtung das Amt übernehmen und zudem würde seine Wahl die wünschenswerte Verjüngung im Vorstand fördern. Mit seinem Jahrgang wäre er nämlich dessen jüngstes Mitglied. Die notwendige fachliche Kompetenz und die praktische Erfahrung bringt er sowieso mit.
Erstes Swissfirst-Verfahren abgeschlossen
Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat in der Swissfirst-Affäre ein erstes Verfahren abgeschlossen und einen Strafbefehl erteilt. Ein ehemaliger Mitarbeiter der Bank Swissfirst wegen Verletzung des Bankgeheimnisses zu einer Busse verurteilt.