2005 ist die Zahl der Personen mit Sozialhilfeleistungen weiter angestiegen und beläuft sich auf rund 237’000 Personen. Das entspricht einer Sozialhilfequote von 3,3 Prozent. Die Auswertungen des Bundesamts für Statistik (BFS) zeigen, dass vor allem Kinder und Jugendliche sehr häufig in der Sozialhilfe vertreten sind.
Sozialversicherung
economiesuisse: Ungebremstes Wachstum bei den Sozialausgaben
Kein anderes Land auf der Welt hat in den letzten Jahren die Sozialleistungen so ausgeweitet wie die Schweiz: Von 1990 bis 2004 haben sich die Pro-Kopf-Ausgaben von 5500 auf 11’600 Euro mehr als verdoppelt. Kaufkraftbereinigt liegt der aktuelle Wert der Schweiz über 40 Prozent höher als jener der EU-25. Er ist rund doppelt so hoch wie in Spanien und auch um etwa einen Viertel grösser als jener in Deutschland. Selbst ein Land wie Dänemark, das für seine grosszügige Sozialpolitik bekannt ist, gibt pro Kopf fünf Prozent weniger aus als die Schweiz.
People will need to save more as reforms cut pension promises, says OECD
People in OECD countries will have to save more for their retirement as a result of the major pensions reforms carried out in recent years, according to a new OECD report. The average pension promise in 16 OECD countries studied was cut by 22%. For women, the reduction was 25%.
Pensions at a Glance 2007 notes that in only two countries, Hungary and the United Kingdom, did pension promises increase on average. In France, Germany, Italy, Japan and Sweden, future benefits will be cut by between 15 and 25% and in Mexico and Portugal by over 30% from what people would have been entitled to before the reforms.
The impact on workers varies widely across the OECD. Several countries moved towards greater targeting of benefits on poorer pensioners, notably Mexico, Portugal and the United Kingdom. Austria, France, Germany and Sweden also protected low earners.
OECD
Vergleichstabelle (xls)
NZZ
Die Gesamtrechnung der Sozialen Sicherheit 2005 – Wachstumsverlangsamung
Gemäss Schätzung des Bundesamtes für Statistik (BFS) beliefen sich die Gesamtausgaben für die Soziale Sicherheit 2005 auf 135,5 Milliarden Franken. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Ausgaben damit um nominal 2,7% gestiegen. Dies entspricht der niedrigsten Zunahme seit 1999. Die Wachstumsverlangsamung ist zum grossen Teil auf geringere Aufwendungen für die Arbeitslosenversicherung (ALV) zurückzuführen. Die Sozialausgabenquote, d.h. der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandprodukt (BIP), wird damit für 2005 auf 29,7 Prozent geschätzt.
Gesamtrechnung der Sozialen Sicherheit 2005 – Wachstumsverlangsamung
Gemäss Schätzung des Bundesamtes für Statistik (BFS) beliefen sich die Gesamtausgaben für die Soziale Sicherheit 2005 auf 135,5 Milliarden Franken. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Ausgaben damit um nominal 2,7% gestiegen. Dies entspricht der niedrigsten Zunahme seit 1999. Die Wachstumsverlangsamung ist zum grossen Teil auf geringere Aufwendungen für die Arbeitslosenversicherung (ALV) zurückzuführen. Die Sozialausgabenquote, d.h. der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandprodukt (BIP), wird damit für 2005 auf 29,7 Prozent geschätzt.
Die Gesamtrechnung der Sozialen Sicherheit 2005 – Wachstumsverlangsamung
Gemäss Schätzung des Bundesamtes für Statistik (BFS) beliefen sich die Gesamtausgaben für die Soziale Sicherheit 2005 auf 135,5 Milliarden Franken. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Ausgaben damit um nominal 2,7% gestiegen. Dies entspricht der niedrigsten Zunahme seit 1999. Die Wachstumsverlangsamung ist zum grossen Teil auf geringere Aufwendungen für die Arbeitslosenversicherung (ALV) zurückzuführen. Die Sozialausgabenquote, d.h. der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandprodukt (BIP), wird damit für 2005 auf 29,7 Prozent geschätzt.
BSV-Ausschreibungen: Forschungsprojekt Hilflosenentschädigung IV
NZZ: Das Rätsel der IV-Hochburg Basel

Basel-Stadt ist ein sozialpolitischer Sonderfall. Seit Jahr und Tag liegt die im Kanton gemessene IV-Quote weit über dem schweizerischen Durchschnitt. Über die Gründe für dieses Phänomen herrscht Ungewissheit. Politische Massnahmen wirken wie ein Stochern im Nebel. Der Städtevergleich in der Sozialhilfe bietet mehr Anhaltspunkte, schreibt die NZZ.
Eröffnung der Vernehmlassung zur Verordnung über die Familienzulagen
Der Bundesrat hat den Entwurf der Verordnung über die Familienzulagen (Familienzulagenverordnung) in die Vernehmlassung geschickt. Mit dieser Verordnung werden die im Familienzulagengesetz geregelten Anspruchsvoraussetzungen für die Familienzulagen konkretisiert. Damit wird eine einheitliche Anwendung des Gesetzes sichergestellt. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis Ende Juni 2007.
5. IV-Revision: Eidg. Volksabstimmung vom 17. Juni 2007
NZZ: Illusionen und Tabus in der Alterspolitik
Der Deutsche Bundestag stimmte vergangene Woche der schrittweisen Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre zu. Der zuständige Minister ist ein Sozialdemokrat. Der schweizerische Sozialminister, Pascal Couchepin, wurde vor vier Jahren mit Schimpf und Schande bedacht, weil er öffentlich über dieses Thema nachdachte. Illusionen, Tabus und festgefahrene Positionen blockieren auch die 11. AHV-Revision. Sie wird voraussichtlich auch in dieser Legislatur nicht verabschiedet, ausser die zuständige Nationalratskommission käme auf ihren Beschluss zurück, das heisse Eisen bis nach den Wahlen in einem Unterausschuss zwischenzulagern.
Freiwillige AHV/IV: neues Berechnungssystem
Der Bundesrat hat eine Änderung der Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VFV) verabschiedet. Die Anpassung umfasst ein neues Beitragsberechnungssystem und eine Reorganisation der Durchführung der freiwilligen AHV/IV. Staatsangehörige der Schweiz, der EU (ohne Bulgarien und Rumänien) und der EFTA (Island, Liechtenstein, Norwegen), die nach Verlassen der Schweiz weiter AHV-Beiträge bezahlen wollen, können der freiwilligen AHV/IV beitreten. Bedingung ist, dass sie ihren Wohnsitz ausserhalb der Schweiz, der EU oder der EFTA haben.
BR Couchepin zur Abstimmung über die 5. IV-Revision
Im Juni steht die Abstimmung über die 5. Revision der Invalidenversicherung (IV) an. Bundesrat Pascal Couchepin erachtet diese als dringend notwendig. Nur bei einem Ja zur Revision könne die hochverschuldete Sozialversicherung mit zusätzlichen Mitteln finanziert werden, sagt er in einem Interview mit der NZZ.
AHV mit 2,7 Mrd. Überschuss
Die AHV schliesst das Jahr 2006 mit einem Ergebnis von 2’708 Millionen ab. Das Resultat aus der Versicherungstätigkeit (Umlage) und der Anlageerfolg tragen dazu gleichermassen bei. Das Umlageergebnis der IV bleibt deutlich negativ, hat sich jedoch etwas verbessert. Das Betriebsergebnis von -1’556 Millionen führt zu einem Anstieg des Verlustvortrages auf 9’330 Millionen. Der Anlageerfolg der EO genügt bei weitem nicht, um das negative Resultat der Umlage auszugleichen, und die EO weist einen Verlust von 321 Millionen aus.
IV-Ergebnisse 2006: erstmalige Stabilisierung der Neurenten
Die Daten aus dem Monitoring der Invalidenversicherung für 2006 ergeben, dass im Vergleich zu 2005 erneut weniger Neurenten zugesprochen worden sind: minus 16 %. Zudem hat sich das Total der laufenden Renten erstmals stabilisiert. Das Defizit der IV hat bei rund 1,6 Milliarden Franken stagniert. Trotz der Ergebnisse von 2006 und auch mit der finanziellen Entlastung durch die anstehende 5. IV-Revision wird die IV weiterhin Defizite in Milliardenhöhe verzeichnen. Damit der IV-Schuldenberg nicht weiter anwächst – was mittelfristig die Liquidität der AHV gefährdet – sind neue Einnahmen für die IV notwendig, heisst es in einer Meldung des BSV.
