Die AHV schliesst das Jahr 2006 mit einem Ergebnis von 2’708 Millionen ab. Das Resultat aus der Versicherungstätigkeit (Umlage) und der Anlageerfolg tragen dazu gleichermassen bei. Das Umlageergebnis der IV bleibt deutlich negativ, hat sich jedoch etwas verbessert. Das Betriebsergebnis von -1’556 Millionen führt zu einem Anstieg des Verlustvortrages auf 9’330 Millionen. Der Anlageerfolg der EO genügt bei weitem nicht, um das negative Resultat der Umlage auszugleichen, und die EO weist einen Verlust von 321 Millionen aus.
Sozialversicherung
IV-Ergebnisse 2006: erstmalige Stabilisierung der Neurenten
Die Daten aus dem Monitoring der Invalidenversicherung für 2006 ergeben, dass im Vergleich zu 2005 erneut weniger Neurenten zugesprochen worden sind: minus 16 %. Zudem hat sich das Total der laufenden Renten erstmals stabilisiert. Das Defizit der IV hat bei rund 1,6 Milliarden Franken stagniert. Trotz der Ergebnisse von 2006 und auch mit der finanziellen Entlastung durch die anstehende 5. IV-Revision wird die IV weiterhin Defizite in Milliardenhöhe verzeichnen. Damit der IV-Schuldenberg nicht weiter anwächst – was mittelfristig die Liquidität der AHV gefährdet – sind neue Einnahmen für die IV notwendig, heisst es in einer Meldung des BSV.
5. IV-Revision: Verhandlungsheft (NR und SR)
Download des Heftes (240 S.) mit einer Darstellung der Behandlung des Geschäfts in den beiden Kammern.
IV Verhandlungsheft
Die soziale Sicherheit der Kulturschaffenden in der Schweiz
Der Schweizer Arbeitsmarkt befindet sich in einem tief greifenden Wandel. Unbefristete, vollzeitliche Anstellungen werden zunehmend ersetzt durch atypische Beschäftigungsverhältnisse. Dazu gehören die Teilzeiterwerbstätigkeit, die befristete Anstellung, die Mehrfachbeschäftigung sowie die selbständige Erwerbstätigkeit. Besonders verbreitet sind atypische Beschäftigungsverhältnisse im Kultursektor. Der Bundesrat hat einen Bericht zur Kenntnis genommen, der die soziale Sicherheit der Kulturschaffenden analysiert und Lösungen zur Verbesserung ihrer beruflichen Vorsorge vorschlägt. Ergänzend fordert der Bericht die Kulturschaffenden und ihre Verbände zu mehr Eigeninitiative und Eigenverantwortung auf.
Finanzkommission befasst sich mit IV-Finanzierung
Die Finanzkommission verlangt in einer Stellungnahme (Artikel 49 Absatz 5 ParlG) an die SGK-N, dass die befristete Übernahme des Zinsaufwandes auf dem IV-Verlustvortrag in der Bilanz des AHV-Fonds mit einer Zustimmung von Volk und Ständen zu einer befristeten Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Finanzierung der Invalidenversicherung verknüpft wird. 5. IV-Revision ( 05.052 ) und IV-Zusatzfinanzierung ( 05.053 ).
SGK-N berät 11. AHV-Revision, 5. IV-Revision
Die Kommission hat die Detailberatung zur 11. AHV-Revision – Leistungsseitige Massnahmen (05.093 n) und 11. AHV-Revision, Einführung einer Vorruhestandsleistung ( 05.094 n) – fortgesetzt. Im Zentrum standen das künftige Rentenalter der Frauen und verschiedene Anträge für eine Neuregelung der Vorruhestandsrente (flexibles Rentenalter). Nach einer Aussprache beschloss die Kommission ohne Gegenstimme, eine Subkommission einzusetzen, die die verschiedenen Modelle des Rentenvorbezugs sowie das Rentenalter prüfen und anschliessend der Kommission Antrag stellen soll.
Nachdem die nationalrätliche Finanzkommission am 22. Februar 2007 die Anträge der SGK-NR zur IV-Finanzierung diskutierte, trug Nationalrat Hermann Weyeneth, Präsident der FK-NR, der Kommission die Stellungnahme dazu vor [(5. IV-Revision. Vorlage 2 ( 05.052 n)] und Zusatzfinanzierung der IV ( 05.053 n)]. Die FK-NR verlangt, dass der Bund die vollständigen Zinsen auf der IV-Schuld nur zahlen muss, wenn auch die beantragte Mehrwertsteuererhöhung in Kraft tritt. Die Kommission folgte einstimmig dem Antrag der nationalrätlichen Finanzkommission. Voraussetzung dazu ist ebenfalls das Inkrafttreten der 5. IV-Revision.
Link to Medienmitteilung
IVG-Vorlage im Juni
Der Bundesrat hat beschlossen, am 17. Juni 2007 die Vorlage «Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)» zur Abstimmung zu bringen. Ausserdem hat er entschieden, am 25. November, dem letzten dafür vorgesehenen Termin dieses Jahres, keine eidgenössische Volksabstimmung durchzuführen.
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Die Versichertenkarte wird ab 2009 eingeführt
Die Ausgabe der Versichertenkarte wird im Laufe des Jahres 2008 beginnen. Ab Anfang 2009 müssen dann alle Versicherten die Karte vorweisen, wenn sie Leistungen bei Ärzten, Spitälern oder Apotheken beziehen und über die Krankenversicherung abrechnen wollen. Auf Wunsch können die Versicherten zudem freiwillig auf der Karte medizinische Daten abspeichern lassen, die für eine Arztbehandlung wichtig sein können.
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Was bei einem Umzug in die Schweiz zu beachten ist
Was bei einem Umzug in die Schweiz zu beachten ist, und ob er sich auch finanziell lohnt, erfahren Deutsche beispielsweise bei Grenzgänger-Informationsstellen. Informiert wird über die Konsequenzen bei Sozialversicherung, Krankenkasse, Pensionskasse etc.
www.grenzgaenger-information.ch www.grenzgaenger.de
Thurgauer Zeitung
Referendum gegen die Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) zu Stande gekommen
Das Referendum gegen die Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ist formell zu Stande gekommen. Von den 66’637 Unterschriften, die bei der Bundeskanzlei eingereicht worden sind, sind deren 66’505 gültig.
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Coop Umfrage: Weder höheres Rentenalter noch mehr Beiträge für die AHV
Das Volk lehnt in einer Umfrage der Coop-Zeitung alle drei in der Politik diskutierten Vorschläge zur Sicherung der AHV ab. Die Erhöhung des Rentenalters wird mit 67% abgelehnt. Die grösste Bereitschaft, das Rentenalter zu erhöhen, findet sich bei der Altersgruppe der über 65-Jährigen (46% Ja zu 54% Nein). Abgesehen von der Wählerschaft der FDP verwirft eine absolute Mehrheit der Anhänger aller Parteien eine längere Arbeitszeit. Auch für eine Steuererhöhung findet sich keine Mehrheit. Nur 24% der Bevölkerung sind eher oder klar bereit, mehr Steuern oder Lohnabgaben für die AHV zu zahlen.
Coopzeitung
SGK-N: IV mit Mehrwertsteuer ins Lot bringen
Laut SGK sollen der Normalsatz der MWSt von 7,6 auf 8,3 Prozent, der reduzierte Satz von 2,4 auf 2,6 Prozent und der Sondersatz der Hotellerie von 3,6 auf 3,9 Prozent angehoben werden. Erwartet werden jährliche Mehreinnahmen von rund 2 Milliarden. Weil Volk und Stände zustimmen müssen, ist die Erhöhung frühestens auf Anfang 2010 möglich. Die SGK schlägt vor, die MWSt-Erhöhung auf sieben Jahre zu befristen. In Kraft treten soll die Zusatzfinanzierung überdies nur dann, wenn das Volk – voraussichtlich am 17. Juni – den mit dem Referendum bekämpften «Sparteil» der 5. IV-Revision gutheisst.
NZZ Online
Referendum gegen 5. IV-Revision eingereicht
Über die 5. Revision der Invalidenversicherung (IV) wird das Volk entscheiden. Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Organisationen und Parteien haben im Bundeshaus 67’281 beglaubigte Unterschriften für das Referendum deponiert.
NZZ Online
IV-Leistung: «Invalidität als Armutsfalle»
Junge Leute, die invalid werden, essen ihr Leben lang ein hartes Brot, weil die Versicherungsdeckung vielfach völlig ungenügend ist, schreibt die Handels-Zeitung.
Verlagsgruppe Handelszeitung
Antwort auf Interpellation Wehrli: IV-Finanzierung. Wo steht der Bundesrat?
In seiner Antwort auf die Interpellation Wehrli über die künftige Finanzierung der IV macht der Bundesrat deutlich, dass für ihn sowohl höhere Lohnbeiträge wie eine MWSt-Erhöhung in Frage kommen. Hauptsache die Gelder fliessen.
Interpellation