Was bei einem Umzug in die Schweiz zu beachten ist, und ob er sich auch finanziell lohnt, erfahren Deutsche beispielsweise bei Grenzgänger-Informationsstellen. Informiert wird über die Konsequenzen bei Sozialversicherung, Krankenkasse, Pensionskasse etc.
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Thurgauer Zeitung
Sozialversicherung
Referendum gegen die Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) zu Stande gekommen
Das Referendum gegen die Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ist formell zu Stande gekommen. Von den 66’637 Unterschriften, die bei der Bundeskanzlei eingereicht worden sind, sind deren 66’505 gültig.
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Coop Umfrage: Weder höheres Rentenalter noch mehr Beiträge für die AHV
Das Volk lehnt in einer Umfrage der Coop-Zeitung alle drei in der Politik diskutierten Vorschläge zur Sicherung der AHV ab. Die Erhöhung des Rentenalters wird mit 67% abgelehnt. Die grösste Bereitschaft, das Rentenalter zu erhöhen, findet sich bei der Altersgruppe der über 65-Jährigen (46% Ja zu 54% Nein). Abgesehen von der Wählerschaft der FDP verwirft eine absolute Mehrheit der Anhänger aller Parteien eine längere Arbeitszeit. Auch für eine Steuererhöhung findet sich keine Mehrheit. Nur 24% der Bevölkerung sind eher oder klar bereit, mehr Steuern oder Lohnabgaben für die AHV zu zahlen.
Coopzeitung
SGK-N: IV mit Mehrwertsteuer ins Lot bringen
Laut SGK sollen der Normalsatz der MWSt von 7,6 auf 8,3 Prozent, der reduzierte Satz von 2,4 auf 2,6 Prozent und der Sondersatz der Hotellerie von 3,6 auf 3,9 Prozent angehoben werden. Erwartet werden jährliche Mehreinnahmen von rund 2 Milliarden. Weil Volk und Stände zustimmen müssen, ist die Erhöhung frühestens auf Anfang 2010 möglich. Die SGK schlägt vor, die MWSt-Erhöhung auf sieben Jahre zu befristen. In Kraft treten soll die Zusatzfinanzierung überdies nur dann, wenn das Volk – voraussichtlich am 17. Juni – den mit dem Referendum bekämpften «Sparteil» der 5. IV-Revision gutheisst.
NZZ Online
Referendum gegen 5. IV-Revision eingereicht
Über die 5. Revision der Invalidenversicherung (IV) wird das Volk entscheiden. Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Organisationen und Parteien haben im Bundeshaus 67’281 beglaubigte Unterschriften für das Referendum deponiert.
NZZ Online
IV-Leistung: «Invalidität als Armutsfalle»
Junge Leute, die invalid werden, essen ihr Leben lang ein hartes Brot, weil die Versicherungsdeckung vielfach völlig ungenügend ist, schreibt die Handels-Zeitung.
Verlagsgruppe Handelszeitung
Antwort auf Interpellation Wehrli: IV-Finanzierung. Wo steht der Bundesrat?
In seiner Antwort auf die Interpellation Wehrli über die künftige Finanzierung der IV macht der Bundesrat deutlich, dass für ihn sowohl höhere Lohnbeiträge wie eine MWSt-Erhöhung in Frage kommen. Hauptsache die Gelder fliessen.
Interpellation
Überblick über Anpassungen und laufende Reformen im Sozialversicherungsrecht
Der Beitrag aus «Soziale Sicherheit» des BSV verschafft einen Überblick über die für das Jahr 2007 zu erwartenden Änderungen in den Sozialversicherungen sowie über weitere Reformvorhaben im Sozialversicherungsbereich. Infostand: Ende der Herbstsession 2006 in Flims.
Artikel
Bundesrat genehmigt die Jahresrechnung 2005 der Arbeitslosenversicherung
Das Rechnungsjahr 2005 schloss der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung bei einem Gesamtertrag von 5,23 Milliarden (Vorjahr 5,27) Franken und Aufwendungen von insgesamt 7,11 Milliarden (7,54) mit einem Verlust von 1,88 Milliarden Franken ab (2,27). Der Jahresdurchschnitt der registrierten Arbeitslosen betrug 148’537 bei einer Quote von 3,8% (153`091; 3,9%). Zur Finanzierung der Leistungen wurden bei der Bundestresorerie im Jahr 2005 Darlehen von 1,80 Milliarden Franken aufgenommen, somit beliefen sich die Darlehen per Ende 2005 auf total 3,80 Milliarden Franken.
Mitteilung SECO
Bundesrat lehnt die Initiative für ein flexibles AHV-Alter ab
In seiner Botschaft lehnt der Bundesrat die Volksinitiative ,für ein flexibles AHV-Alter" des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes ohne direkten Gegenvorschlag ab. Die Initiative fordert, dass Personen mit Erwerbseinkommen bis 119 340 Franken ab dem 62. Altersjahr eine ungekürzte AHV-Rente erhalten sollen, wenn sie ihre Erwerbsarbeit aufgeben. Die Annahme der Initiative würde zu einer generellen Senkung des Rentenalters führen. Davon würden vor allem Personen profitieren, welche finanziell nicht darauf angewiesen sind.
Mitteilung des Bundesrates
Bericht «Diskriminierung im Bereich der Arbeitslosenversicherung»
Der Bundesrat hat den Bericht «Diskriminierung im Bereich der Arbeitslosenversicherung» des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO zur Kenntnis genommen. Diesem Bericht, der im Rahmen der Motion Leutenegger Oberholzer «Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten» in Aussicht gestellt wurde, kann entnommen werden, dass den gesetzlichen Vorgaben und Weisungen des SECO zum Thema Kinderbetreuung und Gender Mainstreaming grundsätzlich nachgelebt wird.
www.news.admin.ch
CS-Studie: Rentenalter – Ein Tabu auf dem Prüfstand
Die Schweiz steht vor einer alten Herausforderung: die langfristige Finanzierung unserer Altersvorsorge. Nebst Massnahmen auf der Finanzierungsseite gehören dazu Reformen bei den Leistungen. Obwohl es um das Thema "Rentenalter" in letzter Zeit ruhiger geworden ist, beurteilt das Economic Research der Credit Suisse in einer Studie verschiedene Lösungen.
Das Economic Research schreibt dazu: "Wir müssen von der Vorstellung Abschied nehmen, dass die Arbeit bis zur Pensionierung nur im angestammten Beruf, in der gleichen Funktion und beim gleichen Arbeitgeber erfolgen kann." Im Gegenzug müssten Arbeitgeber Anreize setzen, um die ältere Bevölkerungsgruppe für den Arbeitsmarkt zu gewinnen und zu erhalten. Die Studie kommt zum Schluss: "Das offizielle Rentenalter erhöhen respektive die Lebensarbeitszeit verlängern bleibt ein wichtiges Thema."
Credit Suisse emagazine
Neuchâtel – Les jeunes adultes dépendent davantage de l’aide sociale
En 2005, dans le canton de Neuchâtel, plus de 9000 personnes ont bénéficié d’une prestation d’aide sociale, soit 5,4% de la population résidante. La catégorie des jeunes adultes, âgés de 18 à 25 ans, est la plus touchée. Si l’on considère le type de ménage, ce sont les ménages d’une personne et les familles monoparentales qui sont le plus souvent tributaires de l’aide sociale dans ce canton. La majorité des bénéficiaires de l’aide sociale ne dispose pas de formation professionnelle achevée et ne travaille que partiellement.
Neuchâtel –
Zusatzfinanzierung der IV. Nationalratskommission entscheidet im Januar
Die Zusatzfinanzierung der defizitären und hochverschuldeten Invalidenversicherung (IV) ist noch nicht spruchreif. Die Sozialkommission (SGK) des Nationalrates wartet auf konkrete Anträge und will im Januar entscheiden.
Medienmitteilung
Expertenbericht empfiehlt Revision des Arbeitslosen- versicherungsgesetzes
Eine Expertenkommission empfiehlt dem Bundesrat eine Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) mit Anpassungen auf der Beitrags- und der Leistungsseite.
Das AVIG verlangt, dass der Bundesrat innert Jahresfrist eine Gesetzesrevision vorlegt, wenn der Schuldenstand des Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung (ALV) Ende des Jahres die Darlehensobergrenze erreicht. Diese Schwelle liegt bei 2,5 Prozent der beitragspflichtigen Lohnsumme, was gegenwärtig 5,6 Milliarden Franken entspricht. Damit die Verschuldung bis zum Inkrafttreten der Gesetzesrevision in Grenzen gehalten werden kann, erhöht der Bundesrat vorgängig den ordentlichen Beitragssatz von 2,0 Lohnprozenten um höchstens 0,5 Lohnprozente.
Damit die Mehrausgaben aufgefangen werden können, schlägt die Expertenkommission insbesondere vor, den ordentlichen Beitragssatz von 2,0 auf 2,3 Prozent zu erhöhen. Dies würde 690 Millionen Franken Mehreinnahmen generieren. Auf der Ausgabenseite empfiehlt sie verschiedene Massnahmen (z.B. dass arbeitsmarktliche Massnahmen keine Beitragszeit mehr für eine neue ALV-Entschädigung bewirken sollen), mit welchen jährlich zusätzlich 430 Millionen Franken eingespart werden könnten. Damit die aufgelaufenen Schulden von knapp 6 Milliarden Franken zurückbezahlt und ein Vermögen von 1 Milliarde Franken erwirtschaftet werden können, schlagen die Experten dem Bundesrat weiter vor, befristet den ordentlichen Beitragssatz auf mindestens 2,5 Prozent zu erhöhen und auf dem Einkommensteil von 106’800 bis 267’000 Franken den sogenannten Solidaritätsbeitrag von 1 Prozent zu erheben.Die Meinungen in der Expertenkommission zu den einzelnen Vorschlägen sind geteilt; die Stossrichtung, insbesondere die Mischung von Massnahmen für Mehreinnahmen und Einsparungen wird jedoch von allen Mitgliedern mitgetragen.
Das EVD wird dem Bundesrat im Frühjahr 2007 eine Vernehmlassungsvorlage unterbreiten.
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Expertenbericht