Versicherer und IV-Stellen wollen die berufliche Eingliederung IV-gefährdeter Personen durch eine intensive Zusammenarbeit beschleunigen und sie vor der Invalidität bewahren. Die 5. IV-Revision bietet dafür mit der Früherfassung und den Integrationsmassnahmen geeignete Instrumente. Anfangs 2008 wurde zur erweiterten interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ-plus) zwischen Versicherern und den IV-Stellen eine Vereinbarung abgeschlossen.
Sozialversicherung
Personenfreizügigkeit: Lauter positive Konsequenzen
Die Zuwanderung aus dem EU-Raum hat sich gemäss den Bedürfnissen der Schweizer Wirtschaft entwickelt und damit den wirtschaftlichen Aufschwung begünstigt. Die Arbeitslosenquote ist konjunkturbedingt stark gesunken. Generell waren weder eine Verdrängung von Schweizer Arbeitnehmenden noch negative Auswirkungen auf das Lohnniveau feststellbar.
Bei den Sozialversicherungen gibt es keine Hinweise auf eine übermässige Belastung oder zunehmenden Missbrauch (Sozialtourismus): Die Schweizer Sozialwerke AHV/IV profitieren insofern, als das Verhältnis zwischen Aktiven und Rentnern durch die Zuwanderung von Erwerbstätigen verbessert wird: Die EU-Staatsangehörigen zahlten bisher in die AHV/IV mehr ein, als sie Leistungen bezogen, und helfen damit, die Schweizer Sozialwerke zu finanzieren. Das sind die Ergebnisse des 4. Observatoriumsberichts über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit vom 1. Juni 2002 bis 31. Dezember 2007.
www.news.admin.ch – Wachsende Zuwanderung
Wirtschaftliche Lage der Pensionierten und Erwerbstätigen gleicht sich an, Armutsrisiko verlagert sich
Eine umfassende Studie hat die wirtschaftliche Situation von nahezu 1,5 Millionen Personen zwischen 25 und 99 Jahren in der Schweiz untersucht. Sie zeigt deutlich, dass es der grossen Mehrheit von Rentnerinnen und Rentnern heute wirtschaftlich gut geht und nur sehr wenige (rund 6%) von Armut betroffen sind. Das schweizerische Dreisäulensystem der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge erfüllt seine Aufgabe gut: Die Gruppe der 55- bis 75-Jährigen ist wirtschaftlich am besten gestellt. Hingegen sind ein Fünftel der Familien mit drei und mehr Kindern, rund 40% der alleinerziehenden Frauen, ein Viertel der alleinstehenden Frauen im Erwerbsalter und junge Invalide einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt.
Die Studie von Professor Philippe Wanner (Universität Genf) im Auftrag des Bundesamts für Sozialversicherungen gibt Denkanstösse für die Sozialpolitik: Sollte die Generationensolidarität in der Finanzierung der AHV mit einem – noch zu definierenden – Solidaritätsbeitrag der Gruppe der Rentner/innen ergänzt werden? Müssen die Rahmenbedingungen für junge Familien, Alleinerziehende oder Alleinstehende verändert werden, damit sie ihr Erwerbseinkommen erhöhen können?
www.news.admin.ch – Wirtschaftliche Lage der Pensionierten und Erwerbstätigen
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im März 2008
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende März 2008 103’777 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingschrieben, 4’680 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 2,7% im Februar 2008 auf 2,6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verminderte sich die Arbeitslosigkeit um 14’138 Personen (-12,0%).
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IV startet Sensibilisierungskampagne
Mit einer Sensibilisierungs- und Informationskampagne soll der Wandel der Invalidenversicherung (IV) zur Eingliederungsversicherung unterstützt werden. Die auf vier Jahre angelegte Kampagne ist ein Teil der Bemühungen, die Instrumente der 5. IV-Revision bekannt zu machen. Gleichzeitig soll sie die Wirksamkeit der Investitionen in die verstärkte Eingliederung erhöhen.
www.news.admin.ch – Sensibilisierungskampagne
Weltwoche: "Zahlenakrobatik im vertrauten Kreis"
«Unabhängige Experten» sollten die Kritik von zwei Controllerinnen des Zürcher Sozialamtes zerlegen. Fazit: Das bestellte Gutachten lieferte die gewünschten Ergebnisse, aber das Dauerthema Missbrauch wurde gar nicht behandelt. Die handverlesenen Fachleute waren befangen, schreibt die Weltwoche.
Was die Experten der Öffentlichkeit als Essenz präsentieren, ist reine Zahlenakrobatik: Sie addierten die im Einzelnen relativ geringen Fehlbeträge und stellten diese in Relation zu den gesamthaft ausbezahlten Fürsorgeleistungen. Die zeitliche Achse ignorieren sie. Das heisst: Es werden nur die jeweils gestoppten Zahlungen zusammengezählt, nicht aber die um ein Vielfaches höheren Folgekosten, die damit verhindert wurden. Das kling alles fürchterlich kompliziert, lässt sich aber auf einen einfachen Nenner bringen: Dank den Zahlen- Spielereien kommt als medienwirksame Essenz eine Fehlerquote von 2,6 Prozent mit einem Finanzschaden von fabelhaften 0,1 Prozent zustande.
Doch die Untersuchung über Stockers Amt nach Stockers Vorgaben weist einen gravierenden Mangel auf, der den Bericht aus rechtsstaatlicher Sicht zur Makulatur macht: Man hat versäumt, die Hauptbetroffenen zu befragen, Esther Wyler und Margrit Zopfi. Juristen nennen es «Verweigerung des rechtlichen Gehörs».
Weltwoche.ch
Session: SVP und FDP setzen sich in der AHV-Debatte durch
Der Nationalrat heisst die 11. AHV-Revision gut. Er lehnt es jedoch ab, im Gegenzug zur Erhöhung des Frauen-Rentenalters den Bezügern der kleinen und mittleren Einkommen die Frühpensionierung zu erleichtern. Der Nationalrat hat als erste Kammer mit 97 zu 89 Stimmen eine Vorlage gutgeheissen, die zwar das Frauen-Rentenalter erhöht, aber keine soziale Abfederung der Frühpensionierung bringt. Freuen konnten sich am Ende der achteinhalbstündigen Debatte die SVP und die FDP, die einer knappen Kommissionsmehrheit folgten: Durch die 11. AHV-Revision wird das Sozialwerk um jährlich 800 Millionen Franken entlastet. Das sei «ein bescheidener Schritt in die richtige Richtung», sagte SVP-Sprecher Guy Parmelin (Waadt).
(Schweiz, NZZ Online) / Ratsprotokoll
IV: Studien zu den regionalen ärztlichen Diensten und zur Rechtsprechung
Mit der Einführung der Regionalen Ärztlichen Dienste konnte die Qualität der medizinischen Entscheide bei den IV-Stellen verbessert werden. Gleichzeitig sind die Ansprüche des Eidgenössischen Versicherungsgerichts an die Beweisgrundlage für den Rentenentscheid deutlich gestiegen, insbesondere was die medizinischen Aspekte bei schwer objektivierbaren Krankheitsbildern betrifft. Das zeigen zwei neue Studien des Bundesamts für Sozialversicherungen im Rahmen des mehrjährigen Forschungsprogramms zu Invalidität und Behinderung und zur Umsetzung des Invalidenversicherungsgesetzes.
www.news.admin.ch – Invalidenversicherung
IV: Abnahme der Neurenten 2007
Die Invalidenversicherung hat im vergangenen Jahr 4 Prozent weniger Neurenten gesprochen als im Vorjahr. Der positive Trend bei der IV hat sich also auch im vergangenen Jahr fortgesetzt, ist aber erneut schwächer geworden. Das lässt darauf schliessen, dass die 4. IV-Revision ihre Wirkung nun voll entfaltet hat. Dafür gibt es bereits erste Anzeichen dafür, dass die 5. IV-Revision greift. Allein im ersten Monat seit Inkrafttreten waren bereits 200 Meldungen für die Früherfassung zu verzeichnen -ein grosser Teil davon stammte von den Versicherten selber.
www.news.admin.ch – IV: Abnahme der Neurenten 2007
NZZ: Schräger Abgesang auf die 11. AHV-Revision
Die CVP-Fraktion hat sich für ein Rentenmodell entschieden, das vom rot-grünen Lager abgelehnt wird. Die 11. AHV-Revision hat somit im Nationalrat kaum Chancen. Bleibt die Frage, ob der Bundes- oder der Ständerat die Reform der Altersversicherung neu aufgleisen soll.
Schräger Abgesang auf die 11. AHV-Revision (Schweiz, NZZ Online)
Arlesheim Reloaded: Ausbeuter
Der viel gelesene Blog von Werner Messmer «arlesheim reloaded» befasst sich in einem Post vom 11.3. mit den Themen Ausbeuter, AHV und Rentenalter.
Arlesheim Reloaded. Mäuse schultern Elefanten.
Positives Betriebsergebnis der AHV für 2007
Die AHV schliesst das Jahr 2007 mit einem positiven Betriebsergebnis von 1499 Millionen ab. Das Umlageergebnis, welches die Versicherungstätigkeit widerspiegelt, bestimmt mit 1209 Millionen das Gesamtresultat.
BSV – Kennzahlen: Alters- und Hinterlassenenversicherung
Tages-Anzeiger: Dank praktischer Hilfe der IV die Stelle nicht verlieren
Mit Integrationsmassnahmen kann die IV schon früh aktiv werden und damit verhindern, dass Kranke und Verunfallte aus dem Arbeitsprozess fallen.
tagesanzeiger.ch | Geld | Sozial + sicher |
Blick-Interview: Couchepin sucht Neuanfang bei der AHV-Revision
«Früher pensionieren lassen mit gleicher Rente? AHV-Alter für Frauen rauf? Auch nach drei Jahren hat das Parlament keine AHV-Revision zustande gebracht. Jetzt zieht Innenminister Pascal Couchepin (FDP) die Notbremse», schreibt der Blick in einem Kommentar zu einem Interview mit dem Bundesrat. Dieser meint mit Bezug auf eine Stellungnahme der FDP: «Seit drei Jahren arbeitet das Parlament an der 11. AHV-Revision. Ohne Erfolg: Eine gemeinsame Lösung zur Flexibilisierung des Rentenalters ist nicht in Sicht. Wenn wir so weitermachen, dauert es noch Jahre, und dann ist längst eine grössere Revision fällig. Darum: Schluss mit der kleinen Revision, machen wir eine grössere.»
Schweiz – News – Blick Online
Früherfassung und Frühintervention der IV: Broschüre für Arbeitgeber
Das Bundesamt für Sozialversicherungen lanciert gemeinsam mit dem Schweizerischen Arbeitgeberverband und dem Schweizerischen Gewerbeverband eine Broschüre für Arbeitgeber. Der Ratgeber motiviert die Arbeitgebenden, insbesondere der KMU, sich der Herausforderung behinderter Mitarbeiter/innen zu stellen, damit Menschen mit Behinderung erfolgreich im Erwerbsleben integriert bleiben können.