Die Textausgabe zum Sozialversicherungsrecht 2021, herausgegeben von Thomas Gächter, ist soeben erschienen. Die Sammlung enthält wie gewohnt alle einschlägigen Erlasse des Sozialversicherungsrechts. Die Ausgabe 2021 berücksichtigt zahlreiche kleinere Revisionen sowie die Anpassung der Beträge im System der Sozialversicherungen. Um die Praxistauglichkeit zu gewährleisten, beinhaltet die Gesetzessammlung zahlreiche Querverweise, ein umfangreiches Sachregister sowie ein Griffregister.
Literatur
Libera Sozialversicherungen 2021
Die Sozialversicherungsbroschüre 2021 der Libera ist per sofort in vier Sprachen auf ihrer Website aufrufbar. Sie gibt auf wenigen Seiten einen Überblick über die 3 Säulen, ihr Zusammenwirken und die wichtigsten Kennzahlen.
Schweizer Pensionskassen von 1803 bis heute
dpn, die Deutschen Pensions- & Investmentnachrichten, haben einen historischen Überblick über die Entwicklung der beruflichen Vorsorge im Rahmen der Schweizer Altersvorsorge publiziert. Ein Stück Sozialgeschichte aus Deutscher Sicht.
KPMG will aufklären
KPMG hat eine Broschüre zu Fragen der Altersvorsorge publiziert. Als PDF herunterzuladen, aber leider auf dem Bildschirm schlecht zu lesen. Eine Printfassung ist ebenfalls erhältlich. Angesprochen werden grundlegende Themen wie Funktionsweise der drei Säulen und der Pensionskassen, die ungenügende Finanzierung, die Dringlichkeit von Reformen, nachhaltige Anlagen und fortschreitende Digitalisierung. Die Autoren beklagen zurecht den schleppende Fortgang der dringlichen Reformen zulasten der jüngeren Generation und fordern mehr Transparenz und Aufklärungsarbeit zu den dramatischen Aussichten der AHV oder der verbreiteten Unterfinanzierung der PK-Renten.
Rechtsprechung des BGer zu AHV und Sozialversicherungsrecht
In 4. Auflage erscheint im Herbst dieses Jahres die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG von Ueli Kieser. Der Titel aus der «Reihe Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht» bietet alle grundlegenden Entscheide des Bundesgerichts zum AHVG. Die Rechtsprechung hat in der AHV eine grosse Bedeutung; ihre Entwicklung wird im Kommentarband systematisch aufgezeigt.
Einblick in die Rechtsprechung des Bundesgerichts geben die Bände der Reihe «Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht», welche von Prof. em. Dr. Erwin Murer, Freiburg, und Dr. Hans-Ulrich Stauffer, Basel, begründet wurde. Bis heute sind in der Reihe Bände zu den Themen Arbeitslosenversicherung, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Invalidenversicherung, Alters- und Hinterlassenenversicherung, Ergänzungsleistungen und zur beruflichen Vorsorge erschienen.
Die Reihe richtet sich an Personen, die mit der Durchführung der einzelnen Sozialversicherungen betraut sind, namentlich an Anwälte/innen, Sachbearbeiter/innen, Entscheidungsträger, Gerichte oder in der Beratung Tätige.
Schulthess / Reihe Soz. Versicherungsrecht
Mit Blick auf das Alter 65+
pw. Michael Ferber (Redaktor NZZ), Florian Schubiger und Damian Gliott (die Gründungspartner der VermögensPartner AG) haben bei NZZ Libro ein Buch auf den Markt gebracht, welches genau das bietet, was für alle, die sich mit der Frage nach ihrer Existenz ab 65 auseinandersetzen wollen oder müssen (und das dürfte eine beträchtliche Mehrheit der Erwerbstätigen sein) benötigt wird: nämlich eine umfassende, gut verständliche und auf die Realitäten unseres schweizerischen Alltages zugeschnittene Darstellung der gesetzlichen, politischen und wirtschaftlichen Basis der Altersvorsorge.
Ausgehend von einer Gesamteinschätzung unseres Dreisäulensystems – es fehlt nicht an kritischen Bemerkungen – folgen Ausführungen zum Thema Steuern, den Eigenheiten der drei Säulen mit AHV, BVG und Privatvorsorge, zudem Ausführungen zu Erben und Vererben und dem Leben nach 65.
Die einzelnen Bereiche und Kapitel erlauben jeweils einen ersten Einstieg zu grundsätzlichen Fragen, enthalten aber immer auch so viele Details, wie sich der Leser oder die Leserin zumuten will. Kein Buch, das man von Anfang bis Ende lesen will, sondern wohl besser als kompetente Unterstützung zu jeweils interessierenden und aktuell wichtigen Themen konsultieren wird.
Mit seinen 355 Seiten und den vielen Tabellen, Grafiken und Abbildungen vermittelt das Buch die Gewissheit, das kaum etwas Wichtiges übersehen wurde. Und aus der Kombination professioneller Beratungserfahrung mit journalistischer Sprach- und Formulierungskompetenz resultiert beste Verständlichkeit auch anspruchsvoller Zusammenhänge.
Das Buch ist erhältlich im Buchhandel sowie direkt bei NZZ Libro. Leser unserer Infos und des Newsletters erhalten mit dem Gutscheincode VF AV3-2020 einen Rabatt von 20 Prozent auf dem regulären Verkaufspreis von 58 Franken.
Leitfaden schweizerische Sozialversicherung in 16. Auflage
Gertrud Bollier und ihre Mitstreiter haben es wieder geschafft. Der 1,9 kg schwere Brocken (das Bild vermittelt nicht den richtigen Eindruck) mit 911 Seiten ist in 16. überarbeiteter Auflage erscheinen. Eine enorme Leistung, die nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Von AHV über BVG bis Opferhilfe ist in den 18 Kapiteln nichts ausgelassen, was von Belang sein könnte. Und das alles jetzt wieder nach neustem Stand mit den aktuellen Ansätzen für Beiträge und Leistungen. Zu nennen sind überdies
Und erwähnenswert ein weiteres Mal: die oftmals komplexen Sachverhalte und Zusammenhänge sind in einer erfreulich gut verständlichen Sprache dargestellt.
Für alle Profis oder anderweitig an der schweizerischen Sozialversicherung in all ihren Verästelungen Interessierten ein unentbehrliches Hilfsmittel.
Die Neuauflage ist ab sofort erhältlich beim Verlag hrm4you.ch für 129 Franken.
Pensionskassen und Sozialversicherungen: einfach erklärt
Das Skillcenter, Berater in Vorsorgefragen, hat zwei Broschüren zu den Themen Pensionskassen und Sozialversicherungen publiziert, welche einen einfachen Einstieg in die damit verbundenen, komplexen Fragestellungen bieten sollen. Auf je rund 100 einheitlich gestalteten Seiten im A5-Format und im Power Point-Stil werden von den rechtlichen Grundlagen bis zu aktuellen Kennzahlen alle wichtigen Punkte in Theorie und Praxis aufgegriffen. Zahlreiche Grafiken, Tabellen, Berechnungsbeispiele und Bilder illustrieren die Ausführungen und erleichtern das Verständnis.
Aufgrund des sehr handlichen Formats mit Spiralbildung verbieten sich allerdings längere Texte. Wer von der Thematik wenig Ahnung hat, dürfte wohl hin und wieder überfordert sein. Wer sich hingegen im Dickicht der Sozialversicherung und beruflichen Vorsorge einigermassen auskennt, bekommt eine praktische Übersicht, um sich rasch sowohl über grundlegende Elemente wie auch Details zu informieren.
Die beiden Publikationen sind zu je 29 Franken beim Skillcenter erhältlich.
Alles zum BVG auf dem Smartphone
Mit ihrer neuen App stellt Aon Profis und übrigen Interessierten kostenlos ein umfassendes Nachschlagewerk zur beruflichen Vorsorge zur Verfügung. Die Applikation bietet ein breites Angebot an Informationen zu aktuellen Themen und Hinweise zu Studien.
Die Nutzer erhalten relevante Artikel aus den Medien und Wissenswertes aus der Branche und der Politik. Die App bietet zudem nützliche Daten zur Gesetzgebung, Kennzahlen der beruflichen Vorsorge, Weisungen der Oberaufsichtskommission, Verbandsrichtlinien und Rechnungslegung, in Anlehnung an das erfolgreiche Praktikerhandbuch berufliche Vorsorge von Aon.
Ebenfalls sind sämtliche BSV-Mitteilungen und die wichtigsten Gerichtsurteile zur Vorsorge in der Schweiz aufgelistet und verlinkt. Ein Kalender mit den wichtigsten Events der Branche runden das Angebot ab. Die Anwendung gibt es in deutscher und französischer Sprache.
Die Schlüsselentscheide des BGer
Das Recht der beruflichen Vorsorge ist komplex. Zu zahlreichen Fragen der Durchführung und des Leistungsrechts reicht der «Blick ins Gesetz» nicht, um zu einer schlüssigen Antwort zu kommen. Erst durch die Rechtsprechung sind wesentliche Fragen geklärt worden. Der vorliegende Band stellt in geraffter Form die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum gesamten Bereich der beruflichen Vorsorge dar. Dafür sind mehr als 1500 Schlüsselentscheide ausgewertet worden. Neben der Rechtsprechung zum BVG und zum Freizügigkeitsgesetz (FZG) ist die Rechtsprechung zu den einschlägigen Artikeln des Arbeitsvertragsrechts (OR), des Stiftungs- und Scheidungsrechts (ZGB) und zu den anwendbaren Bestimmungen des FusG und der neuen ZPO erfasst.
Schulthess Verlag, 4. Auflage, 734 Seiten, Zürich 2019, 188 Franken. Schulthess
Das Standartwerk zur BV in neuer Auflage
Die 2005 erstmals erschienene zusammenhängende Darstellung der beruflichen Vorsorge gilt mittlerweile als Standardwerk zu diesem komplexen Rechtsgebiet. Auf über 1000 Seiten werden alle wichtigen Aspekte in ihrem rechtlichen und organisatorischen Zusammenhang behandelt. Der Autor, Hans-Ulrich Stauffer, der in seiner beruflichen Tätigkeit aufs engste mit der praktischen Durchführung verbunden war, bringt dazu sowohl die fachliche Kompetenz wie auch langjährige praktische Erfahrung mit.
Das Konzept, Fragen der Anwendung der verschiedenen Normen, aber auch die Koordination der beruflichen Vorsorge mit anderen Sozialversicherungsgesetzen sind Gegenstand dieser Publikation. Ein Schwergewicht wird auf die leistungsrechtlichen Aspekte und die organisatorische Durchführung gelegt. Zudem wird umfassend auf die relevante Literatur und die Rechtsprechung verwiesen. Immer fliessen auch Erfahrungen aus der Praxis ein, denn das Recht der beruflichen Vorsorge wird sehr stark durch die Ausgestaltung auf der Ebene der einzelnen Vorsorgeeinrichtung geprägt. Enthalten ist ebenfalls das Recht der betrieblichen Vorsorge im Fürstentum Liechtenstein.
Verlag Schulthess, Zürich 2019, 1036 Seiten, 298 Franken. Schulthess
Anlagestiftungen mit komplexen Steuerfragen
Roland Kriemler, Geschäftsführer der KGAST, hat in der Steuer Revue Nr. 10/19 in einem detailliert ausgeführten Beitrag die steuerliche Situation der Anlagestiftungen dargestellt. Dabei wird auch intensiv auf die Frage der Stempelsteuer mit Bezug auf die Anlagestiftungen eingegangen und ein Rückblick auf alle damit verbundenen Fragen und Entwicklungen bis zum Beginn dieses Jahrhunderts geboten.
“Aufblähen und Umverteilen – so ‘rentieren’ Pensionskassen”
pw. Im August hat Werner Vontobel auf der Website “Oekonomenstimme” einen Beitrag unter dem Titel “Die fatalen Denkfehler der Pensionskassen-Lobby” publiziert. Daraufhin übernahm die Oekonomenstimme einen Kommentar im Newsletter des Vorsorgeforums, der sich kritisch mit den Aussagen Vontobels auseinandersetzte.
Jetzt meldet sich erneut Vontobel zu Wort unter dem Titel: “Aufblähen und Umverteilen – so “rentieren” Pensionskassen” mit dem Lead: “Wie kann ein Pensionskassen-System einerseits Volksvermögen vernichten und andererseits für ihre Versicherten hohe Renditen erwirtschaften? Die Antwort hat etwas mit Asset-Inflation und Umverteilung zu tun”.
Wir sind also von den Denkfehlern zur Vernichtung von Volksvermögen gelangt. Wir haben zwar schon einiges Kritisches zur 2.Säule gehört, dass aber gleich Volksvermögen damit vernichtet werde, stellt jedoch einen Höhepunkt dar. Allerdings liegen hier gleich mehrfache Denkfehler vor.
Aufgrund makroökonomischer Daten kommt Vontobel zum Schluss dass das gesamte Auslandsengagement der Schweiz seit 2000 eine negative Rendite von 1,5 Prozent abgeworfen habe. Die Zahl überträgt er unverändert auf die 2.Säule. Ohne weitere Begründung. Das ist nicht haltbar und unglaubwürdig.
Kriemler: Anlagevorschriften der Anlagestiftungen
Das Buch von Roland Kriemler, Geschäftsführer der KGAST, behandelt die Besonderheiten der Anlagestiftungen sowie deren Anlagevorschriften, die im Rahmen der Strukturreform BVG erlassen wurden. Dabei wird in einem weitgefassten historischen Rückblick auch die Entstehung der Anlagestiftungen dargestellt. Untersucht werden auch die wirtschaftliche Gründe und politischen Entwicklungen, die zu den oft als zu restriktiv kritisierten Vorschriften geführt haben.
Der Wille des Gesetzgebers zur Kodifikation wird dem Willen des Verordnungsgebers zum Erlass der Ausführungsbestimmungen gegenübergestellt, die erlassenen Anlagevorschriften sowie die dazu entwickelte Rechtsprechung werden detailliert geprüft. Dabei fliessen die teilrevidierten Vorschriften der Änderung der ASV mit ein. Dargestellt werden auch die Vorteile der Anlagestiftungsanlagen und deren steuerliche Behandlung. Die daraus gewonnene Erkenntnisse führen zu Lösungsansätzen, welche bei einer nächsten Teilrevision beachtet werden sollten.
Roland Kriemler, Anlagevorschriften der Anlagestiftungen, 448 Seiten, Schulthess Verlag, 98 Franken.
Generationenbilanz: “Wer zahlt die AHV-Sanierung?”
Im Editorial der UBS-Studie schreiben Bernd Raffelhüschen, Uni Freiburg i.Br., und Veronica Weisser, UBS, zur Lage der Altersvorsorge in der Schweiz:
Wir haben die demografisch bedingte Finanzierungslücke in der AHV und anderen Schweizer Sozialsystemen auf der Datenbasis des Jahres 2016 neu berechnet. Das Resultat überrascht keineswegs. Der lange Hochsommerabend als Ruhestand reisst gewaltige Lücken in die Finanzierung. Der Reformbedarf liegt auf der Hand. Doch wie wirksam sind die Massnahmen der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) sowie der Vorlage AHV 21 mit Blick auf die Verbesserung der langfristigen finanziellen Nachhaltigkeit der AHV und der Generationengerechtigkeit?
Beide Reformen tragen zu einer solideren und nachhaltigeren Finanzierung bei. Doch die Zeche zahlen die jungen und zukünftigen Generationen, deren Wohlstand geschmälert wird. Eine generationengerechte Lösung ist nur möglich, wenn die Erwerbsphase verlängert wird – wenn wir uns mit einer frischen Frühlingsdämmerung oder einem sanften Herbstabend als Ruhestand begnügen.
Die (grausame) Wahrheit der AHV-Finanzierungssituation zeigt sich am der Grösse des Barwerts der AHV-Rentenversprechen verglichen mit jenem der Einnahmen:
Der heutige Barwert der gesamten AHV-Rentenversprechen übersteigt den Barwert der zukünftigen Einnahmen der AHV um 169,2 Prozent des Schweizer Bruttoinlandprodukts (BIP). Tatsächlich verspricht die derzeitige Gesetzgebung in der Schweiz jedem heute lebenden Altersjahrgang im übrigen Lebensverlauf mehr Leistungen aus der AHV, als sie ihm im Gegenzug an Zahlungsverpflichtungen auferlegt. Seit 2014 übersteigen die laufenden Ausgaben der AHV bereits die laufenden Einnahmen. Dieses Umlagedefizit wird von Jahr zu Jahr wachsen, weil die Zahl der Rentner deutlich ansteigt, während die Anzahl Erwerbstätiger stagniert. Unklar ist, wer die AHV-Finanzierungslücke, also das Missverhältnis zwischen künftigen BRentenansprüchen und Zahlungsverpflichtungen, finanzieren wird.