asip An der Mitgliederversammlung des ASIP vom 6. Mai in Neuchâtel waren 114 Mitglieder vertreten. Diskussionen löste allein Traktandum 7 – die geplante ASIP-Charta – aus. In dieser wird festgehalten:

1.  Oberstes Ziel von Pensionskassen-Verantwortlichen ist die Wahrung der Interessen der Versicherten und Rentenberechtigten im Rahmen der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge.
2.  Pensionskassen-Verantwortliche ziehen aus ihrer Tätigkeit keine materiellen Vorteile, die über die ordentlichen Entschädigungen hinausgehen.
3.  Interessenbindungen, die die Unabhängigkeit beeinträchtigen könnten, werden offengelegt. Derselben Offenlegungspflicht haben sich auch Dritte zu unterziehen, sofern sie in die Entscheidungsprozesse der Pensionskasse einbezogen sind.

Zwei hauptsächliche Kritikpunkte kamen zur Sprache. Einmal wird bezweifelt, ob es sinnvoll ist, neben den neuen gesetzlichen Vorschriften und dem Ehrenkodex jetzt auch noch eine Charta für die Pensionskassen zu erlassen. Beim ASIP ist man der Meinung, dass die Charta den Ehrenkodex ersetzen könnte, was aber nicht in der Kompetenz des Verbands liegt. Der Kodex ist eine unabhängige Stiftung. Weiter wurde kritisiert, dass die Charta sehr weitgehende Vorschriften enthält, deren Umsetzung in der Praxis erhebliche Probleme stellen dürfte. Das betrifft insbesondere Punkt 3. Zur Sprache kam natürlich auch, dass keine Sanktionen explizit vorgesehen sind.

Die anwesenden Mitglieder nahmen bei 23 Enthaltungen und 15 Nein-Stimmen den Antrag des Vorstands an. Mit der Annahme ist die Ermächtigung an den Vorstand verbunden, erläuternde Fachrichtlinien zu erlassen. Die Diskussion dürfte angesichts des relativ knappen Ergebnisses aber noch andauern.