Der Tages-Anzeiger ist der Meinung, Stéphane Rossini, Direktor des BSV, muss wegen der AHV-Fehlprognosen seinen Stuhl räumen. Der Vorfall sei für die zuständige Bundesrätin, Elisabeth Baume-Schneider, peinlich.
MorePeinlich für seine Chefin war aber vor allem auch, dass der Berechnungsfehler am 22. Mai 2024 innerhalb des Amts schon bekannt war. Das war der Tag, als der Bundesrat die Vorschläge zur Finanzierung der 13. AHV-Rente in die Vernehmlassung schickte.
Dabei ging es um zwei Varianten für Mehreinnahmen, die 2030 rund 4 Milliarden einbringen sollten. Die braucht es aber so nicht, wie sich jetzt zeigt, denn nach neuer Berechnung beträgt das Defizit dann nur gut 2 Milliarden Franken. Dafür, dass für die höheren Einnahmen eine Mehrheit im Bundesrat zustande kam, war die Prognose des BSV ausschlaggebend.
Für Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, die die bürgerlichen Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter und Viola Amherd überreden musste, ist es natürlich sehr peinlich, dass sie falsch informierte. Nun hat man im Innenministerium offensichtlich Angst, dass Rossini bei künftigen Diskussionen nicht mehr ernst genommen wird. Darum wird ernsthaft erwogen, ihn in absehbarer Zeit zu ersetzen, wie gut informierte Quellen sagen.