Eigentlich hätte die AHV-Reform 21 in der Herbstsession behandelt werden sollte, dann wurde sie auf die Dezembersession verschoben, auch das klappt nicht, jetzt hofft man auf März und die Frühjahrssession. Die SGK des Ständerats ist mit ihrer Beratung massiv im Verzug. Dabei hatten die bürgerlichen Parteien im Sommer bereits eine gemeinsame Marschrichtung beschlossen. Und besonders kompliziert ist die Sache nicht, aber höchst dringlich. Die NZZ schreibt dazu.
Wie ist denn nun die Verzögerung zu erklären? Der Kommissionspräsident Paul Rechsteiner (sp.) betont, die Vorberatung von AHV-Reformen habe schon immer viel Zeit in Anspruch genommen. Auch wenn die gegenwärtige Vorlage relativ überschaubar erscheine, so stellten sich doch gerade bei den Ausgleichsmassnahmen für die Frauen anspruchsvolle Fragen. «Deshalb kommt Seriosität vor Schnelligkeit», betont Rechsteiner. Weil diese Woche an der Kommissionssitzung neue Vorschläge eingebracht wurden, hat die SGK die Verwaltung mit weiteren Abklärungen beauftragt.
Bleibt zu hoffen, dass im Frühjahr nicht noch einmal neue Ideen auftauchen. Eine weitere Verzögerung will die Kommission jedenfalls vermeiden. Sie hat im Januar und Februar zusätzliche Sitzungstage eingeschoben. So sollte es laut Rechsteiner «mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit» für die Märzsession reichen.
NZZ / Mitteilung SKG-S / TA