Der Staat hat wegen der Demografie vor allem in der AHV und im Gesundheitswesen bedeutenden Korrekturbedarf. Das zeigen die neuen Finanzperspektiven des Bundes bis 2060, wie Hansueli Schöchli in einem Beitrag der NZZ aufzeigt.
Zur Einschätzung künftiger Belastungen für die Staatsfinanzen wagt die Eidgenössische Finanzverwaltung alle paar Jahre den Blick in die fernere Zukunft. Die jüngste Rechenübung reicht bis 2060. Laut den am Dienstag publizierten Ergebnissen würden die Schulden der öffentlichen Hand gemessen an der Zunahme der demografieabhängigen Kosten ohne Reformen von 27 auf 48 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandprodukt, BIP) wachsen.
Dies entspräche gemessen am BIP des vergangenen Jahres einer Schuldenzunahme von etwa 170 Milliarden Franken. Das bezieht sich auf Bund, Kantone, Gemeinden und Sozialversicherungen zusammen.
Nicht berücksichtigt in der genannten Rechnung sind mögliche überproportionale Kostenanstiege ab 2028 bei nicht direkt demografieabhängigen Posten – wie etwa der Armee, der Forschung und den Klimasubventionen. Nicht berücksichtigt ist auch die vom Volk jüngst beschlossene Erhöhung der AHV-Renten, da die Gegenfinanzierung zurzeit noch offen sei.
Nicht berücksichtigt ist auch ein mögliches Volks-Ja im Juni zum starken Ausbau der staatlichen Verbilligung der Krankenkassenprämien.
Hinter den Langfristschätzungen der Finanzverwaltung steckt überdies eine Reihe von Annahmen, unter anderem zum Wachstum der Arbeitsproduktivität (1,2 Prozent pro Jahr im langfristigen Mittel), der Realzinsen (1,4 Prozent), der Teuerung (1 Prozent) und der Nettoeinwanderung (schrittweiser Rückgang von 66 000 pro Jahr auf 35 000).
Nicht berücksichtigt ist dabei, dass allfällige Steuererhöhungen zur Finanzierung der Lücken die Wirtschaftsentwicklung bremsen dürften.
NZZ / Mitteilung EFD / 
Bericht EFD / FR