Das schweizerische Modell der Ergänzungsleistungen (EL) hat sich für die Existenzsicherung bewährt. Fehlanreize verursachen aber unnötige Kosten. Dem muss begegnet werden, schreibt die NZZ.
Die EL wurden 1966 geschaffen, um Armut im Alter und bei Invalidität zu verhindern. Im Jahr 2011 kostete dieser Sozialversicherungszweig über 4,2 Milliarden Steuerfranken. 288’000 Bezüger erhalten Monat für Monat EL. Die Zahl der Bezüger und die Ausgaben steigen stetig und ungebremst. Die EL werden vollumfänglich über Steuermittel finanziert. Die Last liegt zu knapp 30 Prozent beim Bund, 70 Prozent tragen die Kantone.
Die Gründe für das starke Wachstum von 3,2 Milliarden Franken im Jahr 2007 auf über 4,2 Milliarden 2011 sind vielfältig. Die steigende Zahl an Betagten und die Langlebigkeit widerspiegeln sich Jahr für Jahr verstärkt in den EL. Damit verbunden sind Kostensteigerungen – selbst ohne jede Leistungsausweitung. Hinzu kommen nun politisch gewollte EL-Verbesserungen im Rahmen der NFA und der Neuordnung der Pflegefinanzierung.
