OAK

Die OAK BV hat die Weisungen über die Zulassung von Experten für berufliche Vorsorge (W-01/2012) aktualisiert und ergänzt. Die Anpassungen betreffen Präzisierungen nicht materieller Art (Zweckartikel, Geltungsbereich, Meldung von Mutationen), Neuerungen sowie die Streichung einiger Erläuterungen, die sich auf die Anfangsphase des Zulassungsverfahrens im Jahre 2012 beziehen und nicht mehr aktuell sind (provisorische Zulassung).

Neu enthalten die Weisungen Bestimmungen über die Offenlegung in der Jahresrechnung und die Unterschriftenregelung. Sie betreffen insbesondere die juristischen Personen, die eine Zulassung als Experte für berufliche Vorsorge besitzen. Die Anhörung dauert bis zum 11. Mai 2018.

  Weisung  / Begleitschreiben

Die Oberaufsichtskommission hat die Weisungen W-04/2013 „Prüfung und Berichterstattung der Revisionsstelle“ vom 28.10.2013 angepasst.

In den Weisungen W-01/2017 „Massnahmen zur Behebung von Unterdeckungen in der beruflichen Vorsorge“ hat die OAK BV die Aufgaben der Revisionsstellen von Vorsorgeeinrichtungen mit mehreren Vorsorgewerken präzisiert. In der Folge ist der Prüfungshinweis 40 (PH 40) von EXPERTsuisse überarbeitet und mit drei neuen Berichtsbeispielen ergänzt worden. Die revidierten Weisungen

W-04/2013 bestimmen, dass die drei neuen Berichtsbeispiele ab dem Berichtsjahr 2018 verbindlich anzuwenden sind.

  OAK Weisung

Die Oberaufsichtskommission hat im Sommer 2017 eine Anhörung zu ihrer geplanten Weisung für verbindliche Risikokennzahlen durchgeführt. An der Anhörung zum Entwurf der Weisungen „Risikokennzahlen“ haben sich 4 Verbände, die Direktaufsichtsbehörden, 7 Vorsorgeeinrichtungen sowie zwei Expertenbüros beteiligt.

Während die Direktaufsichtsbehörden die Einführung von Risikokennzahlen gemäss Darstellung der OAK begrüssen, sprachen sich die Verbände und eine knappe Mehrheit der Vorsorgeeinrichtungen gegen ein obligatorisches Formular für alle Vorsorgeeinrichtungen aus. Die Zahlen seien bereits vorhanden und könnten dem periodischen Expertengutachten und zum Teil dem Jahresbericht entnommen werden. Eine zusätzliche Regulierung und die damit verbundenen Kosten seien deshalb nicht gerechtfertigt.

Angesichts dieser Kritik hat die OAK BV entschieden, den Weisungsentwurf nochmals einer “vertieften Überprüfung” zu unterziehen. Eine Inkraftsetzung der Weisungen mit Wirkung für die Abschlüsse für das Jahr 2017 sei deshalb nicht mehr möglich und wird verschoben.

Aufgrund der Bedeutung der Risikokennzahlen hat sich die OAK aber entschlossen, das nach der Anhörung bereinigte Formular auf ihrer Website den interessierten Vorsorgeeinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Damit könnten für die Umsetzung Erfahrungen gesammelt werden. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch vorläufig nicht obligatorisch, betont die OAK.

  Mitteilung OAK, Erläuterungen zum Formular / Formular / Fassung Entwurf für Anhörung /    Meldungen zum Thema Kennzahlen

Die Oberaufsichtskommission schreibt in einer Mitteilung:

Die vom Bundesrat am 27. Oktober 2004 erlassenen Weisungen über Massnahmen zur Behebung von Unterdeckungen in der beruflichen Vorsorge werden per Ende 2017 aufgehoben, da die Kompetenz zum Erlass dieser Weisungen mit dem Inkrafttreten der Strukturreform auf die OAK BV übergegangen ist.

Die neuen Weisungen der OAK BV über Massnahmen zur Behebung von Unterdeckungen in der beruflichen Vorsorge treten am 1. Januar 2018 in Kraft. Damit ist der lückenlose Übergang gewährleistet.

Die Weisungen der OAK BV basieren weitgehend auf den bisherigen vom Bundesrat erlassenen Weisungen, führen jedoch die Aufgaben des Experten für berufliche Vorsorge, der Revisionsstelle und der Aufsichtsbehörden neu getrennt auf. Zudem bringen sie eine Klärung bezüglich des Vorgehens bei Vorsorgeeinrichtungen mit mehreren Vorsorgewerken. In diesem Zusammenhang werden unter anderem für die Aufgaben der Revisionsstelle Präzisierungen vorgenommen. Eine aktualisierte Version des Schweizer Prüfungshinweises 40 (PH 40) von EXPERTsuisse wird inklusiv der neuen Berichtsbeispiele, welche erstmals für das Berichtsjahr 2018 anwendbar sind, verfügbar sein.

Eine Würdigung der von der OAK geleisteten Arbeit finden Sie in der nachfolgenden Meldung.

  Text der Weisung / Kommentar

Zur Weisung der OAK haben wir aus Expertenkreisen folgende Einschätzung erhalten.

1. Materiell ändert sich gegenüber den alten Weisungen des Bundesrats nicht so wahnsinnig viel. Insbesondere «soll die Sanierungsdauer grundsätzlich nicht länger als fünf bis sieben Jahre, maximal 10 Jahre, ab der Feststellung der Unterdeckung dauern.» Wir fragen uns nur: Kann eine Dauer überhaupt dauern?
2. Die OAK hält mit der Weisung fest, dass die Aufsichtsbehörde sicherstellen muss, «dass die Revision überprüft, ob das oberste Organ bzw. die Vorsorgekommission die Massnahmen beschlossen haben». Welche Massnahmen wird aber nicht gesagt. Da sterben Goethe und Einstein gleichzeitig noch ein zweites Mal.
3. Wir wissen jetzt endlich, wann eine Unterdeckung als gering einzustufen ist. Nämlich «wenn die Vorsorgeeinrichtung diese ohne Sanierungsmassnahmen gemäss Art. 65d Abs. 3 BVG [Sanierungsbeiträge Aktive oder Rentner] innerhalb von fünf Jahren seit der Feststellung der Unterdeckung beheben kann». Nicht im Erwartungswert oder so! Wenn eine PK also wissen will, ob die Unterdeckung erheblich ist, muss sie 5 Jahre ohne Sanierungsbeiträge abwarten. Wenn die Unterdeckung dann weg ist, war sie gering, sonst nicht – und dann hätte man früher eingreifen müssen.

  Weisung OAK

Die Oberaufsichtskommission hat ihren Entwurf für eine Weisung zur Erfassung von Risikokennzahlen  in eine Anhörung gegeben. Im Begleitschreiben hält die Behörde fest:

Die Risikokennzahlen ermöglichen: 1. den obersten Organen der Vorsorgeeinrichtungen einen jährlichen Überblick über die Situation der wichtigen drei Risikodimensionen finanzielle Lage, Sanierungsfähigkeit und Finanzierung; 2. den Direktaufsichtsbehörden eine einheitliche Beurteilung der Risiken der Vorsorgeeinrichtungen.

Das Erhebungsblatt zu den Risikokennzahlen ist von allen dem FZG unterstellten Vorsorgeeinrichtungen auszufüllen. Die Berechnung der Risikokennzahlen ist in den Erläuterungen präzisiert. Zwei Risikokennzahlen (Sollrendite und Auswirkungen der Senkung des technischen Zinssatzes um 0.5% auf den Deckungsgrad) sind vom Experten zu ermitteln. Die Ermittlung der erwarteten Rendite liegt in der Verantwortung der Vorsorgeeinrichtung.

Die restlichen Risikokennzahlen lassen sich weitgehend über Bilanzpositionen berechnen, welche gemäss Swiss GAAP FER 26 definiert sind. Die Risikokennzahlen dienen ausschliesslich den obersten Organen der Vorsorgeeinrichtungen sowie den Direktaufsichtsbehörden. Es ist keine Gesamterhebung durch die OAK BV vorgesehen.

Die Erhebung der Risikokennzahlen soll mittels elektronischem Formular erfolgen. Die OAK BV plant zudem weitergehende Risikokennzahlen für Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen. Diese sind derzeit in Ausarbeitung. Ihre Einführung ist zu einem späteren Zeitpunkt geplant.

  Schreiben OAK / Entwurf Weisung