IV

Verschlechterte Finanzperspektiven von AHV und IV

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Das BSV geht bei seinen Berechnungen davon aus, dass die Covid-19-Krise die wirtschaftliche Entwicklung nur kurzfristig beeinträchtigen wird und mittelfristig nur geringfügige Konsequenzen haben sollte. Diese Annahme werde von verschiedenen Wirtschaftsinstituten in der Schweiz und im Ausland geteilt und darum auch bei den Finanzperspektiven für die Sozialversicherungen verwendet. Die Lohnbeiträge an die AHV, IV und EO sinken, kurzfristig sollten sie aber ab 2025 wieder das Niveau erreichen, das sie ohne Covid-19-Krise gehabt hätten.

Die neuen Finanzperspektiven für AHV, IV und EO berücksichtigen die neuesten Demographieszenarien des Bundesamts für Statistik. Diese gehen unter anderem von einer langfristig etwas tieferen Einwanderung aus, aber auch von einer weniger starken Zunahme der Bevölkerung im Rentenalter.

Für die AHV bedeutet die Covid-19-Krise, dass sich das Umlageergebnis kurzfristig um rund 1 Milliarde Franken verschlechtert, ab 2025 aber wieder die Werte vor der Krise erreicht. Insgesamt gehen der AHV bis 2030 rund 3 Milliarden Franken verloren. Der Stand des AHV-Fonds sinkt auf 58 Prozent einer Jahresausgabe, statt auf 62 Prozent ohne Krise. Mit den Massnahmen der Reform AHV 21, die derzeit im Parlament hängig ist, könnte der Fondsstand im Jahr 2030 bei 98 Prozent gehalten werden (statt 104 Prozent).

Die Covid-19-Krise verschlechtert das Umlageergebnis der IV kurzfristig im Jahr 2020 um rund 200 Millionen und langfristig bis 2030 um rund 300 Millionen Franken. Die IV wird nach wie vor Überschüsse erzielen können, allerdings nicht schon im kommenden Jahr, sondern ab 2024. Das hat zur Folge, dass sie ihre Schuld beim AHV-Fonds bis 2030 weniger stark abbauen kann als geplant. Die Differenz beträgt rund 3,5 Milliarden Franken.

  Mitteilung BSV

Sozialwerke im Rückblick 2019

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Die AHV schliesst das Jahr 2019 mit einem negativen Umlageergebnis von -1‘170 Millionen Franken ab. Dieses Resultat liegt im Trend, der bereits seit 2014 beobachtet wird. Das positive Anlageergebnis des AHV-Ausgleichsfonds (2‘801 Millionen Franken) kompensiert den Verlust des Umlageergebnisses. Somit weist das Gesamtbetriebsergebnis der Versicherung einen Gewinn von 1‘682 Millionen Franken per 31. Dezember 2019 auf.

Das Umlageergebnis der IV (-383 Millionen Franken), einschliesslich der auf IV-Schuld gegenüber der AHV bezahlten Zinsen (51 Millionen Franken), hat sich durch das Ende der Zusatzfinanzierungsperiode stark verschlechtert. Das Anlageergebnis des IV-Ausgleichsfonds (407 Millionen Franken) hat diesen Verlust auf das Umlageergebnis mehr als kompensiert. Somit beläuft sich das Betriebsergebnis auf insgesamt 24 Millionen Franken.

Das Umlageresultat der EO hat sich leicht verbessert. Die Sozialversicherung schliesst im Jahr 2019 mit einem Gewinn von 53 Millionen Franken ab. Das Betriebsergebnis beläuft sich auf 142 Millionen Franken.

  Mitteilung compenswiss

Limitierter IV-Sparkurs

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Die NZZ greift einen Bericht des TA auf, demzufolge BR Berset eine Untersuchung bei IV-Stellen zu den Sparvorgaben resp. deren Nichteinhaltung angeordnet habe.  Eine Anfrage der NZZ in Bern und Zürich hat ergeben, dass das Verfehlen der Vorgaben resp. der Leistungsziele keine Konsequenzen hat.

Auch in Zürich hatte es keine Konsequenzen, wenn ein Zielwert verfehlt wurde. Anders als in Bern werden die Zahlen intern zwar kommuniziert. Martin Schilt, Leiter der IV-Stelle Zürich, betont aber, im Alltag hätten sie keine Bedeutung. Er sieht die Ziele eher als «Wasserpegelmesser»: Sie sollen insbesondere zeigen, ob die berufliche Eingliederung vorankomme. Schilt plädiert für eine andere Auslegung der Zahlen: «Es geht nicht darum, möglichst viele Renten zu verweigern, sondern möglichst oft dafür zu sorgen, dass eine Rente gar nicht nötig ist, weil wir jemanden erfolgreich integrieren können.»

Hier sieht der Zürcher IV-Chef das wahre Problem: «Wir haben nicht genug Ressourcen, um alle Personen eingliedern zu können, bei denen das möglich wäre.» 2014 hat das BSV den Personalbestand und die Budgets der IV-Stellen plafoniert. In Zürich führe dies zu Engpässen, so Schilt. Er hat die Prioritäten zur beruflichen Integration verschoben – und nimmt in Kauf, dass andernorts Pendenzen wachsen. Das BSV arbeitet seit längerem an einem neuen Finanzierungsregime, ohne bisher einen Vorschlag präsentiert zu haben.

Der Spielraum für einen weiteren Ausbau ist allerdings klein. Die Finanzlage der IV ist angespannt, und die Politik schreckt davor zurück, die ursprünglich angekündigten Sparmassnahmen zu beschliessen. Die IV hat bei der AHV immer noch Schulden von 10,3 Milliarden Franken. Der Bund schiebt den Zeitpunkt, in dem die IV schuldenfrei sein soll, laufend hinaus. Ursprünglich war 2024 das Zieljahr. Vor zwei Jahren hiess es, «spätestens» 2030 werde man so weit sein. Derzeit – und bis auf weiteres – gilt 2032 als Stichjahr.

  NZZ / Untersuchung Berset

Berset leitet Untersuchung gegen IV ein

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Der Tages-Anzeiger berichtet über eine von Bundesrat Berset eingeleitete Untersuchung zu den Sparvorgaben des BSV.

Die restriktive Rentenpraxis der Invalidenversicherung rückt in den Fokus. Bisher legte der für die IV zuständige Vizedirektor des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) zusammen mit den kantonalen IV-Stellen jeweils jährliche Sparziele fest. Die «Leistungsziele» sollen gewährleisten, dass die Zahl der neuen Renten und die Kosten pro Versicherten weiter sinken oder zumindest nicht wieder ansteigen.

Doch nun stellt Sozialminister Alain Berset diese von den Behindertenverbänden kritisierte Praxis seines Bundesamtes infrage. «Bundesrat Berset hat eine interne Untersuchung gegen die Aufsichtstätigkeit der IV angeordnet», sagte sein Sprecher Peter Lauener. Hauptpunkt der Untersuchung seien die Zielvorgaben für die IV.

Wie diese Zielvorgaben aussehen, zeigt ein Dokument des Bundesamtes, das der TA-Redaktion vorliegt. Auf einer Tabelle ist für jeden der 26 Kantone ein Ziel vorgegeben. Dieses lautet für die meisten IV-Stellen: «halten oder senken» der Rentenquote sowie «halten oder senken» der Kosten pro Versicherten.

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IV: Arbeitgeber kritisieren Bund und Parlament

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In einem Kommentar zu Situation und Weiterentwicklung der IV kritisiert der Arbeitgeberverband den verzögerten Schuldenabbau sowie die drohende Mehrbelastung der Arbeitgeber durch den zunehmenden Eingliederungsdruck.

Bund und Parlament (schieben) die nachhaltige Sanierung der IV immer mehr hinaus. Ursprünglich wurde der Schuldenabbau bis 2024 versprochen – nun gehen die jüngsten Projektionen des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) davon aus, dass dieses Ziel sogar erst 2032 erreicht werden kann. «Dies liegt vor allem daran, dass Bundesrat und Parlament die Situation immer wieder beschönigen und vor den erforderlichen strukturellen Massnahmen zurückschrecken», betont Martin Kaiser, SAV-Ressortleiter Sozialversicherungen und Sozialpolitik.

Diesen Eindruck der Arbeitgeber konnten die bisherigen Beschlüsse zur Weiterentwicklung der IV des Bundesrats und des erstbehandelnden Nationalrats nicht entkräften. Statt die notwenigen Sanierungsmassnahmen anzugehen, wollen sie den schwarzen Peter den Arbeitgebern zuspielen. Unter dem wohlklingenden Titel «Zusatzvereinbarungen», wobei es sich effektiv um eine «Quote Light» handelt, soll zusätzlicher Eingliederungsdruck auf die Wirtschaft gemacht werden.

Angeblich sollen auch finanzielle Zuwendungen der IV zur Förderung der beruflichen Eingliederung möglich werden. Diese Unterstützung ist insbesondere zur Verbesserung praxistauglicher Prozesse und zur besseren Koordination der verschiedenen Beteiligten zwingend nötig. Nicht alles könne den Arbeitgebern delegiert werden, sagt Martin Kaiser: «Aber ausser einem Lippenbekenntnis fehlen konkrete Zahlen. Nicht einmal Aussagen über die Höhe eines finanziellen Engagements finden sich in den Materialien zur Revision. Quoten oder quotenähnliche Regelungen sind definitiv nicht zielführend.» Es ist zu hoffen, dass die zuständige Ständeratskommission diese Woche das Heft grundsätzlich in die Hand nimmt.

  SAV / NZZ     Wirtschaftlichkeit der 4.5.6. IV-Revision

IV-Neurenten 2018

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2018 wurden in der IV 15’400 gewichtete Renten neu bezogen (Schweiz und Ausland). Seit dem Spitzenjahr 2003 mit 28‘200 gewichteten Neurenten hat ihre Zahl um 45 Prozent abgenommen. Sie liegt heute auf dem Niveau von 2011. Im Januar 2019 betrug die Zahl der laufenden Renten 216’200. Sie hat gegenüber dem Vorjahr um 1’000 gewichtete Renten weiter abgenommen (minus 0.5 Prozent). Die Abnahme gegenüber dem Höchststand im Januar 2006 beträgt 16 Prozent.

2018 hat die IV 1’930 Ermittlungen wegen Verdachts auf Versicherungsmissbrauch abgeschlossen. In 100 von diesen Fällen war eine Observation als Abklärungsmittel eingesetzt worden. Der Verdacht bestätigte sich in 610 Fällen (70 davon mit Observation), was eine Herabsetzung oder Aufhebung der Rente, respektive die Nichtzusprache einer Rente zur Folge hatte. Daraus resultiert eine hochgerechnete Gesamteinsparung der IV von rund 146 Mio. Franken, bei Kosten von rund 7.7 Mio. Franken.

  Mitteilung IV  / NZZ

“Mageres Börsenjahr zieht AHV und IV ins Minus”

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Urs Paul Engeler und Stefan Barmettler zeigen auf der Website der Handelszeitung die Folgen des schwachen Anlagejahres 2018 für AHV und IV auf. Das Duo hält u.a. fest:

Die AHV, mit Beiträgen von rund 43 Mil­liarden Franken das zentrale Vorsorgewerk der Schweiz, schreibt für 2018 ein strukturelles Defizit von gegen 1,5 Milliarden, wie der oberste Fondsverwalter Manuel Leuthold kürzlich angetönt hat. Zudem werde die Performance des Fondsvermögens von 35 Mil­liarden Franken mit minus 3 bis 4 Prozenten negativ ausfallen und einen Anlageverlust von über 1 Milliarde Franken zur Folge ­haben, sodass Leuthold demnächst einen Jahresverlust für 2018 in der Höhe von rund 2,5 Milliarden bekannt machen muss.

Eine Trendwende zum Schlechten ist auch bei der Invalidenversicherung (IV) zu registrieren. Das Anlageergebnis ist – wie beim AHV-Fonds – negativ. Monika Wyss, Sprecherin vom Ausgleichsfonds AHV/IV/EO bestätigt den Negativ-Trend: «Die IV schliesst das Jahr 2018 wie die AHV mit einer negativen Rendite.»

Das hat Folgen: Die IV rutscht gemäss Berechnungen der «Handelszeitung» mit dem negativen Anlageergebnis ebenfalls in die roten Zahlen. Bis Ende 2017 profitierte die IV-Kasse, die jährlich knapp 10 Milliarden Franken an Beiträgen einnimmt, von einer befristeten Sonderfinanzierung (0,4 Mehrwertsteuerprozente und Verzinsung der Schulden durch den Bund), die jeweils rund 1,17 Milliarden einbrachte. Zusammen mit einem Kapitalgewinn von 325 Millionen resultierte 2017 noch ein stolzer Jahresgewinn von 1122 Millionen Franken.

  Handelszeitung

Weiterentwicklung der IV

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Die SGK-N hat die Weiterentwicklung der IV (17.022 n) in der Gesamtabstimmung mit 15 zu 0 Stimmen bei 7 Enthaltungen angenommen. Zum Abschluss der Detailberatung diskutierte sie eingehend über die Anforderungen an die Gutachtertätigkeit, die zugleich fair und effizient sein soll. Die Anforderungen gelten grundsätzlich für alle Sozialversicherungen (Art. 44 ATSG), sind in der Praxis aber vor allem für die IV und die Unfallversicherer relevant. Die Kommission will ausdrücklich festschreiben, dass Gutachterinnen und Gutachter unabhängig sein müssen. Einstimmig beantragt sie, dass die Gespräche zwischen Gutachtern und Begutachteten protokolliert werden. Weiter will sie den Bundesrat verpflichten, Kriterien für die Zulassung von medizinischen Gutachtern zu erlassen und eine Kommission aller betroffenen Kreise einzusetzen, welche auf einer generellen Ebene die Begutachtungen überwacht (17 zu 6 Stimmen).

  Medienmitteilung

AHV / IV-Statistik 2017

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AHV

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Im Dezember 2017 erhielten 2’324’800 Personen eine Alters- und 186’300 eine Hinterlassenenrente. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von Altersrenten um 39’400 Personen, d. h. um 1,7 % zugenommen. Davon wurden 12’800 AHV-Renten an Versicherte im Ausland entrichtet.

Mit 31 Milliarden stammt der grösste Teil der Einnahmen aus den Beiträgen der Versicherten. Der Bund als zweitwichtigste Finanzierungsquelle steuerte 8,5 Milliarden Franken bei. Über das Mehrwertsteuerprozent zugunsten der AHV wurden Einnahmen von 2,4 Milliarden Franken erzielt.

Die Finanzierung der AHV basiert auf dem Umlageverfahren, das heisst, die jährlichen Einnahmen sollten die jährlichen Ausgaben decken. Das war 2017 beim Umlageergebnis der AHV nicht der Fall. Die Ausgaben von 43,3 Milliarden überstiegen die Einnahmen von 42,3 Milliarden um 1039 Millionen Franken. 2016 war dieser Ausgabenüberschuss durch die Erträge des AHV-Fonds sowie durch die Zinsen auf Forderungen der IV gedeckt (2126 Millionen Franken).

IV

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Die Eidgenössische Invalidenversicherung (IV) richtete 2017 an rund 432’000 Personen Leistungen aus. Dank Einnahmen von 10,0 und Ausgaben von 9,2 Milliarden Franken konnte ein positives Umlageergebnis von 0,8 Milliarden Franken erzielt werden. Den grössten Ausgabenteil bildeten die Renten mit 5,3 Milliarden Franken.

Von 249’000 Invalidenrenten wurden rund 219’000 in der Schweiz und 31’000 im Ausland ausgerichtet. Die individuellen Massnahmen – sie sollen die Eingliederung invalider oder von Invalidität bedrohter Personen ermöglichen – kosteten 1,8 Milliarden Franken und kamen rund 200’000 Versicherten zugute. Mit 106’000 Leistungen standen die medizinischen Massnahmen (vor allem bei Kindern mit Geburtsgebrechen) an der Spitze, es folgte die Abgabe von Hilfsmitteln an 66’000 Personen. Für rund 41’000 Personen vergütete die IV berufliche Massnahmen im Umfang von 690 Millionen Franken.

  AHV-Statistik / IV-Statistik

IV-Neurenten mit leichter Zunahme

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2017 wurden 14‘700 gewichtete Neurenten bezogen (Schweiz und Ausland; bei der Gewichtung der Renten werden unter dem Aspekt der Rentenkosten ganze Renten einmal gezählt, Dreiviertelsrenten 0,75-mal, halbe Renten 0,5-mal, Viertelsrenten 0,25-mal). Damit hat die Zahl der Neurenten seit dem Höchststand 2003 (28‘200) um 48 Prozent abgenommen. Die Zahl der jährlichen Neurenten hat sich seit 2012 mehr oder weniger stabil entwickelt.

Die Zahl der laufenden Renten (Schweiz und Ausland) ist 2017 um 1‘900 oder 1 Prozent auf 217‘200 weiter gesunken. Von Januar 2002 bis Januar 2006 hatte der Rentenbestand von 220’400 auf 257’500 zugenommen. Zu dieser Steigerung hatte damals auch beigetragen, dass das AHV-Rentenalter der Frauen 2004 um ein Jahr erhöht wurde, womit weniger IVRentnerinnen zu AHV-Rentnerinnen wurden. Seit 2007 hingegen sinkt der Bestand stetig: Von Januar 2006 bis Januar 2018 um 40‘300 gewichtete Renten (minus 15.7 Prozent).

  Mitteilung EDI /   NZZ

AHV: 1 Mrd. Umlageverlust

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Die AHV schliesst das Jahr 2017 mit einem negativen Umlageergebnis von -1‘039 Millionen Franken ab. Diese Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr liegt in dem Trend, der seit mehreren Jahren beobachtet wird. Seit 2014 ist das Umlageergebnis negativ. Ein negatives Umlageergebnis bedeutet, dass die Ausgaben der Versicherung höher waren als ihre Einnahmen. Sowohl das Anlageergebnis des AHV-Ausgleichsfonds (2’012 Millionen Franken) als auch die vom Bund bezahlten Zinsen auf die IV-Schuld (114 Millionen Franken) konnten, wie im Vorjahr, das Betriebsergebnis ins Positive rücken. Somit ist das Betriebsergebnis 2017 mit 1’087 Millionen Franken deutlich höher als das Betriebsergebnis des Vorjahres (439 Millionen Franken).

Das Umlageergebnis der IV (797 Millionen Franken) ist leicht angestiegen. Das positive Anlageergebnis des IV-Ausgleichsfonds (325 Millionen Franken) hat das Betriebsergebnis (1’122 Millionen Franken) damit verbessert. Das positive Betriebsergebnis erlaubte es, die IV-Schuld gegenüber der AHV weiter zu tilgen. Die Forderung der AHV an die IV verringerte sich somit auf 10’284 Millionen Franken. Seit der Einführung des IV-Fonds (01.01.2011) haben die positiven Betriebsergebnisse der IV dazu beigetragen, die IV-Schuld gegenüber der AHV um 4’660 Millionen Franken zu reduzieren.

  Mitteilung Compenswiss / Präsentation Pressekonferenz / Kommentar Arbeitgeber

AHV- und IV-Statistik

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Die AHV-Statistik präsentiert einen jährlichen Überblick über die Leistungen und die Leistungsbezüger von Alters- und Hinterlassenenrenten. Sie gibt Auskunft über den Ist-Zustand der Versicherung sowie deren Struktur und Entwicklung. Sie präsentiert die einzelnen Komponenten der Versicherung hinsichtlich Leistungsbezug aus personeller und finanzieller Perspektive (Finanzhaushalt). Die AHV-Statistik bildet eine zentrale Grundlage für die Berichterstattung über das aktuelle System der Alterssicherung in der Schweiz.

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Die jährliche IV-Statistik gibt auf der Basis eines fixen Rasters einen deskriptiven Überblick über Umfang und Entwicklung des Leistungsbezugs in den verschieden Bereichen der IV. Sie umfasst die Struktur und Entwicklung der IV-Rentenbezüger/-innen in der Schweiz und im Ausland, aber auch die Sachleistungen der IV. Die IV-Statistik gibt ein Spiegelbild des Systems ab und zeigt jährliche Entwicklungen und Trends auf.

  AHV / IV

IV: Stabile Neuzugänge

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2016 wurden in der IV 14‘100 gewichtete Renten neu bezogen (Schweiz und Ausland). Seit dem Spitzenjahr 2003 mit 28‘200 gewichteten Neurenten hat ihre Zahl um 50 Prozent abgenommen. Sie hat sich seit 2012 auf dem Niveau von rund 14‘000 pro Jahr stabilisiert. Im Januar 2017 betrug die Zahl der laufenden Renten 219‘100. Sie hat gegenüber dem Vorjahr um 2‘900 gewichtete Renten weiter abgenommen (minus 1,3 Prozent). Die Abnahme gegenüber dem Höchststand im Januar 2006 beträgt 15 Prozent.

Während die Neurentenzahlen sich von 2003 bis 2012 halbiert haben, hat die IV seit 2008 jährlich deutlich mehr Massnahmen zur beruflichen Eingliederung durchgeführt (plus 4 Prozent von 2015 auf 2016).

  Mitteilung IV

Invalidität von Teilerwerbstätigen soll ausgewogener berechnet werden

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Für die Festlegung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen will der Bundesrat ein neues Berechnungsmodell einführen. Dieses soll weiterhin die gesundheitlichen Einschränkungen einer Person im Erwerbsbereich und in der Haus- und Familienarbeit separat erfassen, jedoch beide Bereiche ausgewogener berücksichtigen.

Die neue Berechnungsart verbessere die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und erfülle auch die Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, wonach die Berechnung zur Invaliditätsbemessung nicht diskriminierend ausgestaltet sein darf, heisst es in einer Mitteilung. Der Bundesrat hat eine Verordnungsänderung in die Vernehmlassung geschickt.

  Mitteilung /   Änderungen und Bericht

Massiv negatives Umlageergebnis der AHV

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Die AHV schliesst das Jahr 2016 mit einem negativen Umlageergebnis von -766 Millionen Franken ab. Diese Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr liegt in dem Trend, der seit mehreren Jahren anhält. Seit 2014 ist das Umlageergebnis negativ. Das Anlageergebnis des AHV-Ausgleichsfonds (1‘083 Millionen Franken) als auch die vom Bund bezahlten Zinsen auf die IV-Schuld (122 Millionen Franken) konnten, im Gegensatz zum Vorjahr, das Betriebsergebnis ins Positive rücken. Somit ist das Betriebsergebnis 2016 mit 439 Millionen Franken deutlich höher als das Betriebsergebnis des Vorjahres (-559 Millionen Franken).

Das Umlageergebnis der IV (692 Millionen Franken) ist leicht angestiegen. Das positive Anlageergebnis des IV-Ausgleichsfonds (131 Millionen Franken) hat das Betriebsergebnis (823 Millionen Franken) damit verbessert. Das positive Betriebsergebnis erlaubte es, die IV-Schuld gegenüber der AHV weiter zu tilgen. Die Forderung der AHV an die IV verringerte sich somit auf 11’406 Millionen Franken.

  Mitteilung BSV / NZZ / FuW

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