Im Rahmen ihrer aktuellen Studie zur Finanzierung der AHV gehen die UBS-Autoren auch auf die impliziten Staatsschulden der Schweiz ein. Das ergibt kein schönes Bild:
Mit einer expliziten Staatsverschuldung von 27,4 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) im Jahr 20211 steht die Schweiz im internationalen Vergleich vorbildlich da.
Rechnet man zu diesen expliziten Schulden die impliziten Staatsschulden (345,9 Prozent) hinzu, so beläuft sich die tatsächliche Schuld der Schweiz auf 373,3 Prozent des BIP.
Abzüglich der bestehenden expliziten Vermögen in Höhe von 50 Prozent beträgt die Nachhaltigkeitslücke 323,3 Prozent des BIP (Abbildung 1) oder umgerechnet fast 2500 Milliarden Franken.
Detailanalysen zeigen, dass vor allem die Ausgaben für Gesundheit, Pflege und Altersvorsorge in den kommenden Jahrzehnten stark zunehmen dürften und somit für hohe die implizite Staatsverschuldung verantwortlich sind.
Staatliche Rentenversprechen, die die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV, 1. Säule) nicht durch das direkte Umlageverfahren finanzieren kann, müssen vom Bund gedeckt werden. Die Kosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gehen zudem zulasten der Kantone und Gemeinden (Abbildung 2).
Das Defizit der AHV beläuft sich aufgrund der alternden Bevölkerung und nun mit zusätzlichen Auszahlungen für eine 13. Monatsrente auf 177 Prozent des BIP. Auch ein entscheidender Faktor ist die OKP mit 148,2 Prozent des BIP.
Im Gegensatz dazu weisen die Invalidenversicherung (IV) und die sonstigen Sozialversicherungen (SSV) einen leichten Überschuss aus. Vor allem die Arbeitslosenversicherung, die um die ausserordentlichen Ausgaben der Coronazeit bereinigt wurde, ist ein positiver Treiber.
Zusammengefasst verzeichnen die Sozialversicherungen insgesamt Schulden von 255,4 Prozent des BIP oder etwa 1900 Milliarden Franken. Die implizite Verschuldung der Gebietskörperschaften (Bund, Kantone und Gemeinden) weist eine Finanzierungslücke von 90,5 Prozent des BIP oder rund 686 Milliarden Franken auf.
Im Laufe der Zeit werden diese impliziten Schulden entweder zu expliziten Staatsschulden oder sie müssen durch erhöhte Staatseinnahmen finanziert werden. Um die fiskalische Manövrierfähigkeit möglichst zu erhalten und negative Auswirkungen zu verhindern, sollten proaktiv Strukturreformen durchgeführt werden.
UBS AHV-Studie / NZZ / Le Temps
