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Patronale Wohlfahrtsfonds stehen seit geraumer Zeit unter Druck. Viele Arbeitgeber haben bereits das Handtuch geworfen und ihre Fonds aufgelöst. Ursachen sind eine zu weit gehende gesetzgeberische Anforderungen durch das BVG wie auch die Auseinandersetzungen mit der AHV. Heute steht ein wertvolles Instrument unternehmerischer Sozialpolitik in Gefahr, aus legislatorischem und administrativem Perfektionismus zerstört zu werden. Einen Rettungsversuch unternimmt der Verband “PatronFonds”. Die Aktion ist eng verbunden mit einer parlamentarischen Initiative, die NR Fulvio Pelli am 17. Juni 2011 lanciert hat. Sie bezweckt die Stärkung der patronalen Fonds mit Ermessensleistungen. Der Verbandsvorstand, präsidiert von Pelli, wird sich aus fünf Unternehmerpersönlichkeiten zusammensetzen, die in ihrer Firma einen Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen unterhalten und sich für den langfristigen Erhalt dieses Instrumentes einsetzen wollen. Zudem wird angestrebt, zwei Experten im Bereich BVG zuzuziehen. Die Finanzierung “des Verbandes auf Zeit” soll durch die Vereinsmitglieder gewährleistet werden.

In der Charta des Verbands werden als Ziele festgehalten:

  • Schaffung besserer und sicherer gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Wohlfahrtsfonds mit Ermessenleistungen und damit gegen eine zu starke Bürokratisierung durch den Gesetzgeber;
  • Durchbrechen des Negativtrends – Stoppen der Liquidationswelle bei Wohlfahrtsfonds mit Ermessenleistungen;
  • Sensibilisierung der Öffentlichkeit über die wichtige volkswirtschaftliche und soziale Bedeutung von Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistung;
  • Förderung der unternehmerischen Verantwortung bei potenziellen Stiftern und damit verbunden Schaffung eines Umfeldes, das die Entstehung neuer Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen begünstigt.

Konkret wird eine Entschlackung des ZGB Art. 89 bis durch die Beifügung eines Absatzes angestrebt, der regeln soll, welche Bestimmungen für Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen Gültigkeit haben. Zudem unterstützt man die Schaffung von klaren und langfristig angelegten Rahmenbedingungen zwecks Gewährleistung der Planungs‐ und Rechtssicherheit für die Unternehmen. Der Verband befindet sich derzeit auf Mitgliedersuche. Die Geschäftsführung von Patronfonds obliegt Cécile Bachmann von der Kommunikationsagentur Furrer.Hugi&Partner, die auch gerne Anfragen von Wohlfahrtsfonds entgegennimmt.

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