Das Expertenbüro allvisa schreibt in seiner Stellungnahme zur Vernehmlassung Strukturreform: “Wir danken dem BSV auch für die Gelegenheit an der Vernehmlassung teilzunehmen, mussten aber mit Befremden feststellen, dass ihr stv. Direktor Martin Kaiser anlässlich der Aufsichtstagung des Amtes für berufliche Vorsorge des Kantons Zürich sich polemisch zu Kritiken äusserte, in dem Sinne, man solle ja keine Tinte vergeuden, zumal sich das BSV bei der Ausarbeitung der neuen Bestimmung ausschliesslich an den gesetzlichen Auftrag gehalten habe, was aber gerade ganz offensichtlich nicht stimmt, wie nachfolgend noch aufzuzeigen ist.
Die Governance Bestimmungen und Ausrichtung der Oberaufsicht schiessen weit über das Ziel hinaus. Es droht eine massive Überregulierung. Die Eigenständigkeit und Eigenverantwortung der Pensionskassen sind weiter bedroht, die Kompetenzen und die Verantwortung bei der Führung klaffen weiter auseinander. Den Pensionskassen wird ein Korsett verpasst, das fatal einschnürt und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Kassen nicht Rechnung trägt.”
Stellungnahme allvisa / allvisa
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