admin Die Ausgabe Nr. 108 der BSV-Mitteilungen über die Berufliche Vorsorge enthalten u.a. Hinweis über die neuen Grenzbeträge, den Mindestzins 2009, die Beitragssätze des Sicherheitsfonds, die neuen Anlagevorschriften sowie zur Botschaft des Bundesrates zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen PKs.

Im Teil Rechtsprechung werden eine Reihe von Urteilen im Bereich BV besprochen und der Anhang enthält diverse aktualisierte Masszahlen und Tabellen.

Hinzuweisen bleibt auf eine Stellungnahme zum Thema “Vorbezug mit nachfolgender Frühpensionierung und Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit für einen neuen Arbeitgeber. Rückzahlung und Einkauf?” Das BSV prüfte folgende Situation: Eine 59-jährige Person erhielt einen Vorbezug zum Erwerb von Wohneigentum, bevor ihr eine von der Vorsorgeeinrichtung ihres ehemaligen Arbeitgebers ausgerichtete Frührente gewährt wurde. Später nahm sie die Erwerbstätigkeit für einen anderen Arbeitgeber wieder auf. Sie ist der Vorsorgeeinrichtung ihres neuen Arbeitgebers angeschlossen.

Zwei Fragen stellen sich in diesem Fall: 1. Ist die Rückzahlung des vorbezogenen Betrags noch möglich?2. Ist ein Einkauf noch möglich? Das BSV kommt zum Schluss, dass weder eine Rückzahlung noch ein Einkauf möglich ist.

BSV Mitteilungen Nr. 108