asip Die bereits zur Tradition gewordene Mitgliederveranstaltung des ASIP zum Jahresbeginn hat auch heuer wieder prominente Vertreter (fast) aller massgeblicher Akteure versammelt, die eine Vorschau über das “neue Vorsorgejahr” gaben. Versammelt waren Politik (SR Egerszegi), Sozialpartner (Nova und Daum), Aufsicht (Ruggli) sowie natürlich auch der organisierende Verband (Konrad).

Einzelne Statements liessen Ziel und Absichten bei der Behandlung anstehender Probleme durch die diversen Interessenvertreter abschätzen. Christine Egerszegi betonte, der Umwandlungssatz müsse gesenkt werden, schon 85 sei er zu tief angesetzt worden, es dürfe aber keine Senkung auf Vorrat geben (was wohl heisst, dass der Gesetzgeber die Forderungen der Assekuranz ablehnen soll). Sie rollte auch nochmals die epische Auseinandersetzung um die Legal Quote auf, und meinte (und widersprach damit den Erkenntnissen der GPK), dass das Parlament das Nettoprinzip gewollt habe.

Colette Nova betonte mit Blick auf die anstehende Strukturreform, dass Firstswiss das weitaus grössere Problem darstelle als Swissfirst, was aber bei der Presse offensichtlich anders gesehen worden sei. Es habe einigen Aufwand erfordert, um die hyperventilierenden Medien wieder zu beruhigen. Lobend äusserte sie sich über die Pensionskassen, welche die Anforderungen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben bemerkenswert gut gemeistert hätten. Ihre Erwartungen und Forderungen für 2008 hingegen liessen sich auf den einfachen Nenner bringen, dass die Erwartungen der Versicherer nicht erfüllt würden.

Thomas Daum nahm das Stichwort auf und betonte, dass es wenig Sinn habe, dauernd auf die Versicherer zu schiessen. Mit Blick auf die vielkritisierte Vorschriftenflut vertrat er eine differenzierte Meinung. Die “Milizler” (welche als Stiftungsräte die obersten Organe unserer Kassen bevölkern) wollten eine möglichst präzise Umschreibung ihres Ermessensspielraums, damit sie diesen auch wirklich nutzen können. Ebenso wie Nova vor ihm kritisierte er die Absicht das Bundesrates, die öffentlichen Kassen innert 30 Jahren zur Ausfinanzierung zu zwingen. Damit überschreite der Bund seine Kompetenzen. Er griff zudem das heikle Thema der Rentnergarantien auf. Rentner dürften nicht unter Heimatschutz gestellt werden. Allerdings gebe es auch keine Patentrezepte, wie sie an der Verantwortung für die PKs beteiligt werden könnten.

Christina Ruggli listete alle die Neuerungen auf, mit denen die Kassen zum Jahresbeginn konfrontiert sind. Und brach dabei natürlich eine Lanze für die neue Struktur der Aufsicht, wie sie vom Bundesrat angepeilt wird. Zum Thema “Retros” machte sie deutlich, dass jede Regelung, welche nicht auch die “Geberseite” miteinbezieht, nur bedingt wirksam sein könne. Ihre Wünsche brachte sie auf die Formel, man möge in Bern die 2. Säule auch einmal in Ruhe lassen und versuchen, die Gesetzesflut einzudämmen. Die Zeit der Konsolidierung sei gekommen.

Hanspeter Konrad, der sich für den erkrankten Christoph Ryter äusserte, war nach den vielen Kritiken, welche von allen Seiten immer wieder am “Neuen BVG”geäussert werden, bemüht, dessen Meriten ein weiteres Mal zu betonen. Trotz aller “harrschen” Worte werde der Verband daran festhalten. Es sei dies ein langfristiges Unterfangen, dass die Marschrichtung für die dauernden Revisionen vorgeben könne. Wenig freundlich äusserte er sich hingegen zu den Verfechtern, welche einen Ausbau der AHV als Ersatz für das BVG-Obligatorium vorschlügen. Dabei fiel gar das arge Wort der “Brunnenvergifter”. An die Presse war der Wunsch gerichtet, die “Skandalisierung” der 2. Säule zu unterlassen. Ob’s etwas nützt?

Die ppt-Files zu den Referaten können von der Website des ASIP herunter geladen werden.