In einem Bericht zu Pleiten der Zürcher Beamtenversicherungskasse entlastet die Finanzkommission die Kasse weitgehend, rügt aber die ehemaligen Finanzdirektoren Stucki und Honegger.
Die Pensionskasse der Zürcher Beamten hat in letzter Zeit vorwiegend mit negativen Schlagzeilen Aufsehen erregt, schreibt der Tages-Anzeiger. Mit Investitionen beim Ferienverein Poscom verlor sie 46 Millionen Franken, mit Anlagen bei der St. Galler Beteiligungsfirma BT&T weitere 274 Millionen Franken, und ihr Deckungsgrad sank innert dreier Jahre um volle 50 Prozent: 1999 betrug er 130 Prozent, 2002 lag er nur noch bei 88 Prozent – ein Milliardenverlust. Ende letzten Jahres lag der Deckungsgrad wieder bei 98 Prozent.
Seit Mitte letzten Jahres hat eine Subkommission der kantonsrätlichen Finanzkommission die drei Fälle untersucht; gestern gab die Finanzkommission das Resultat bekannt: Die Fehler passierten nicht bei der Beamtenversicherungskasse (BVK), sondern in erster Linie bei der Finanzdirektion. Sowohl beim Ferienverein- wie beim BT&T-Engagement beurteilt die Kommission die Rolle der BVK als «unproblematisch».
Daneben macht die Finanzkommission aber auch politische Entscheide für den Einbruch des Deckungsgrades verantwortlich, nämlich den Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat und vor allem Sondermassnahmen (Beitragsherabsetzungen, Gutschriftenerhöhung, Rentenerhöhungen), die vom Regierungsrat «auf Grund der günstigen finanziellen Lage der BVK» vom 1. Juli 1998 bis zum 31. Dezember 2001 mit Billigung des Kantonsrats gewährt wurden. «Ohne diese Mittelabflüsse hätte der Deckungsgrad der BVK auch auf dem Tiefpunkt im Jahre 2002 noch rund 102 Prozent betragen, ohne Primatwechsel rund 109 Prozent», schreibt die Finanzkommission.
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