KOMMENTAR
Rechen-Schieber
Die neuen technischen Grundlagen BVG 2010 enthalten erstmals auch Generationentafeln. Bisher wendeten in der Schweiz nur die Lebensversicherer solche Tafeln an. Weil diese die steigende Lebenserwartung in die Daten integrieren, waren die Versicherer dem Verdacht ausgesetzt, mit der damit verbundenen, tieferen Sterblichkeit sich auf Kosten der Versicherten einen kommerziellen Vorteil zu verschaffen. Aber Politik und Versicherungsmathematik haben - zumindest in der Schweiz - nie gut zusammen gepasst. Wenn die Mathematik der Politik widerspricht, dann wurde falsch gerechnet.
Das BSV hat das Stelleninserat für das Amt des Präsidenten der Oberaufsichtskommission publiziert. Die sehr ausführlichen Formulierung lassen erkennen, welch hohe Erwartungen man in den künftigen Amtsinhaber setzt. Man hätte den Forderungskatalog auch kürzer fassen können. Wer nicht weiss, was für die Ausübung dieses Amtes vorausgesetzt wird, ist dafür nicht geeignet. An Bewerbern dürfte es kaum fehlen, gespannt darf man sein, wer sich die Aufgabe zutraut und vor allem, wem sie schliesslich übertragen wird. Es kursieren dazu diverse Hoffnungen wie auch Befürchtungen.
Die PK SBB bekommt vom Bund die gewünschte Milliarde. Zu hoffen ist, dass zumindest auf Bundesebene das Thema PK-Sanierungen damit vom Tisch ist. In den letzten Jahren wurden dafür laut NZZ 35 Mrd. oder mehr als ein halbes Jahresbudget (es liegt in der Gegend von 60 Mrd.) aufgewendet. Glücklich das Land, das sich gegenüber seinen Staatsdienern so kulant zeigen kann. Man führe sich die Situation in den USA vor Augen, wo die laufenden Verpflichtungen zusammen mit dem Schuldendienst bald den gesamten Haushalt ausmachen werden oder Grossbritannien, das vor schmerzhaften Einschnitten bei den Vorsorgeleistungen steht. Werden wir dafür im laufenden Wahljahr von den abgedroschenen Schlagworten "Sozialabbau" und "Rentenklau" verschont? Schön wär's.
Peter Wirth, E-Mail
AKTUELL
Einem Handelsregistereintrag des Kantons Luzern ist zu entnehmen, dass die “Stiftung Verhaltenskodex in der beruflichen Vorsorge” ihren Sitz von Zürich nach Luzern verlegt und ihren Namen auf “Stiftung zur Förderung der Eigenverantwortung in der beruflichen Vorsorge” geändert hat. Als Ziel ist vermerkt: “Förderung der Anstrengungen im Bereich der Eigenverantwortung / Selbstregulierung in der beruflichen Vorsorge, insbesondere durch das Unterstützen der ASIP-Charta oder gleichwertiger Verhaltenskodizes in der beruflichen Vorsorge.” Die Stiftung soll einen SR von 1 bis 12 Mitgliedern aufweisen. Postadresse ist die Obergrundstrasse 109 in Luzern. Präsident des SR ist Hanspeter Konrad, Direktor des ASIP, Vizepräsident Bruno Lang. Als weitere Mitglieder sind eingetragen: Bruno Christen, Daniel Dürr, Gregor Ruh. Geschäftsführer ist Antonio Sciulli.
 Eintrag moneyhouse
MEDIEN
Immer mehr Pensionskassen wollen bei den Managerboni mitreden. Grosse Vorsorgeeinrichtungen geben den Takt an und andere folgen, schreibt die Handelszeitung. Der schweizerische Pensionskassenverband Asip fordert seine Mitglieder schon seit mehreren Jahren auf, ihre Stimmrechte stärker wahrzunehmen. «In den letzten Jahren hat sich in Sachen Stimmrechtsausübung viel getan», sagt Direktor Hanspeter Konrad. Handlungsbedarf ortet er aber noch darin, dass Pensionskassen stärker zusammenarbeiten und ihre Stimmen gemeinsam vertreten sollten. Ein Stimmzwang für Pensionskassen stehe jedoch - einmal abgesehen vom administrativen Aufwand - im Widerspruch zur Forderung nach mündigen Aktionären. «Das geht aus unserer Sicht zu weit», sagt Konrad. Auch Françoise Bruderer von der Pensionskasse Post spricht sich gegen eine Stimmpflicht aus. Auf freiwilliger Basis hätten die grösseren Pensionskassen in der Schweiz schon sehr viel Druck auf die Unternehmen ausgeübt. «Diese Einflussnahme sollte weiter ausgebaut werden.»
Handelszeitung
“Was Grosse tun, hat oft Signalwirkung. Das ist auch bei der Publica so, der Pensionskasse des Bundes, die für ihre 100'000 Versicherten 33 Milliarden Franken verwaltet. Kürzlich hat sie den Umwandlungssatz auf 6,15 Prozent gesenkt, weil ihre Mitglieder immer älter werden. Für 100'000 Franken Sparkapital gibt es ab Mitte 2012 nur noch 6150 Franken Rente pro Jahr”, schreibt der Beobachter.
Das hat seinen Grund. Das schöne Problem, dass wir länger leben und unser Rentenkapital deshalb länger reichen muss, lässt sich nicht per Abstimmung lösen. «Genauso gut hätten wir übers Wetter abstimmen können», ärgert sich Herbert Brändli, Chef der unabhängigen Sammelstiftung Profond. Er fordert deshalb eine Entpolitisierung des Umwandlungssatzes Denn jede Pensionskasse müsse für sich selber das Gleichgewicht zwischen Leistungen und Finanzierung finden. «Man kann einfach nicht alle Vorsorgeeinrichtungen über einen Kamm scheren.»
Artikel Beobachter
 "Erstmals lässt sich eine Bilanz darüber ziehen, was die Ausfinanzierung der bundesnahen Pensionskassen gekostet hat: 35 Milliarden Franken. Jetzt soll Schluss sein – vielleicht”, schreibt die NZZ am Sonntag. Auch wenn die Zahlungen im Grundsatz kaum bestritten sind: Sie sind einer der Hauptgründe für den starken Anstieg der Bundesschulden von 40 Milliarden im Jahr 1990 auf 125 Milliarden Franken im Jahr 2005. Laut Karl Schwaar, dem Vizedirektor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, bestanden diese Schulden des Bundes genau genommen schon vorher. «Sie waren damals einfach nicht ausgewiesen.»
 Artikel NZZaS
Nachdem die Finanzhäuser bereits grosse Anstrengungen unternommen haben, um die neuen Vorschriften zu erfüllen, kommen nun neue Forderungen auf sie zu. So werden alle Institute angehalten, inskünftig die Verpflichtungen gegenüber ihren eigenen Pensionskassen von den Eigenmitteln abzuziehen. «Mit den Regelungen von Basel III steigen nun auch die Anforderungen für die Banken, bisher ausgenommene Pensionskassen-Verpflichtungen dem Eigenkapital zu belasten», bestätigt die Schweizerische Finanzmarktaufsicht (Finma) gegenüber der «Handelszeitung».
Besonders hart könnte dies die beiden Grossbanken treffen. Wie Recherchen der Handelszeitung zeigen, müssten UBS und Credit Suisse im schlimmsten Fall mehrere Milliarden Franken vom derzeit so dringend benötigten Eigenkapital abziehen. Verschiedene Quellen schätzen diesen Abzug bei der Credit Suisse übereinstimmend auf bis zu 3 Milliarden Franken. Die Credit Suisse sagt dazu: «Die Diskussion um Pensionskassen-Verpflichtungen betrifft das Tier-1-Kapital und nicht das unter Basel III relevante harte Eigenkapital. Es gibt keine Lücke.» Bei der UBS könnten sich die Abzüge ebenfalls auf bis zu 3 Milliarden Franken belaufen. Die Grossbank konnte dazu keine Stellung nehmen.
Mitteilung Handelszeitung / Artikel
STRUKTURREFORM
Das BSV hat die Stelle des Präsidenten resp. Präsidentin der Oberaufsichtskommission ausgeschrieben. Just in case, dass Sie interessiert sein sollten, hier das Inserat. Voraussetzungen sind u.a. gute Kenntnisse der 2. Säule, eine unabhängige Persönlichkeit und “das Geschick, die Kommission zu Entscheiden von hoher Qualität zu führen”. Und das selbst gegen deren entschiedenen Widerstand, wie wir hier ergänzend anfügen möchten.
Stellenausschreibung
 Eingereichter Text: Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnungen BVV1 und 2 sowie die ASV aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse vollständig zu überarbeiten und vor der geplanten Inkraftsetzung eine erneute Kurz-Vernehmlassung durchzuführen. Die Aufgaben der Oberaufsichtskommission sollen vorerst durch die übergeführten Stellen des BSV ohne personelle Aufstockung durch Umdispositionen erledigt werden.
Begründung: Mit der Motion 10.3795 wurde der Bundesrat aufgefordert, das BVG administrativ zu entschlacken. Der Bundesrat beantragte zwar selber, die Motion zu überweisen. Gleichzeitig schickte er drei Verordnungen BVV1, BVV2 und ASV in die Vernehmlassung, die sich durch eine massive Regulierungsdichte auszeichnen, zum Teil nicht auf gesetzlichen Grundlagen basieren und in vielen Punkten nicht den Intentionen des Gesetzgebers entsprechen. Möglicherweise könnten die Verordnungen vereinfacht werden, indem die vom Schweizerischen Pensionskassenverband erarbeitete Charta im Sinne einer Selbstregulierung mit berücksichtigt oder allgemeinverbindlich erklärt wird.
Die massive Kritik im Rahmen der Vernehmlassung rechtfertigen es, vor der geplanten Inkraftsetzung eine erneute Kurz-Vernehmlassung durchzuführen. Dabei sind insbesondere auch die Stellungnahmen der BVG-Kommission, des Schweizerische Pensionskassenverbandes und der Treuhand-Kammer zu berücksichtigen. Vor Inkraftsetzung ist auch die SGK-S nochmals zu konsultieren.
Die Oberaufsichtskommission ist mit einem Budget von 7,2 Millionen Franken deutlich überdimensioniert und teurer als geplant. Die Aufgaben sollen vorerst mit den vom BSV überführten Mitarbeitenden erledigt werden. Eine personelle Aufstockung soll erst bei zwingendem Bedarf und zu einem späteren Zeitpunkt in Betracht gezogen werden.
Motion Graber
In einem Beitrag im “Bund” nimmt Hanspeter Konrad, Direktor des Pensionskassenverbands ASIP, Stellung zu den Verordnungen der Strukturreform. In seinem Beitrag schreibt er: “In der vorgeschlagenen Form setzen die Verordnungen zur Strukturreform ein falsches Signal. Es ist eine verpasste Chance, zielorientierte und wirklich notwendige Regelungen zu schaffen - Bestimmungen, die effektiv einen Beitrag zur Sicherheit der beruflichen Vorsorge leisten. Die zahlreichen Verordnungsbestimmungen hebeln die sozialpartnerschaftliche Führung aus und reduzieren wegen der steigenden Verwaltungskosten die Leistungen der Versicherten.”
Artikel Konrad
In einem Leserbrief zur Kritik an den Strukturreform-Verordnungen schreibt Stefan Brupacher, Generalsekretär der FDP, in einem Leserbrief an die NZZ: “Unsere auf der Website veröffentlichte Vernehmlassungsantwort zur BVG-Verordnung vom 25. 2. 11. verurteilt die Explosion von Bürokratie und Administrativkosten durch den BSV-Vorschlag und warnt sogar vor dem Ende des BVG durch Überregulierung. Unsere Forderung ist klar: Ohne fundamentale Änderungen durch das BSV wird die FDP diese Vorlage ablehnen!”
Leserbrief / Beitrag NZZ / Stellungnahme FDP
In einem Kommentar zur Vernehmlassung betr. die Verordnungen zur Strukturreform schreibt Michael Ferber in der NZZ vom 5.3.11: “Wohl noch selten war sich die Pensionskassen-Branche so einig wie bei den Verordnungen des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) zur Strukturreform der beruflichen Vorsorge. Anfang dieser Woche ist die Frist für die Stellungnahmen dazu abgelaufen, und diese sind praktisch ausnahmslos sehr kritisch ausgefallen. In der Tat sind die Verordnungen des BSV von einem übertriebenen Regulierungseifer geprägt, der die Vorsorge weiter verteuert und neue Bürokratie schafft.
Die Mitarbeiter des Bundesamts werden die Stellungnahmen nun auswerten. Bis anhin ist aber kein Wille zu beobachten, die Verordnungen grundlegend zu überarbeiten. Angesichts von Anlageskandalen wie bei der Pensionskasse BVK im vergangenen Jahr ist beim BSV ein starker Wille zu spüren, die von ihm mit Misstrauen beäugte Branche zu «disziplinieren». So ist zu befürchten, dass das Bundesamt die Stellungnahmen nicht allesamt ernst nimmt.
Das Vorsorgeforum, an dessen Papier der Pensionskassenverband Asip, die Anlagestiftungen, die Kammer der Pensionskassen-Experten, die Schweizerische Treuhandkammer und der Versicherungsverband mitgewirkt haben, stellt einen «Stilwandel» beim BSV fest. Das Bundesamt habe dieses Mal Mitarbeit von Verbänden an den Verordnungen zur Strukturreform abgelehnt. Seinerseits hat das BSV mit seinen Verordnungen aber die Vorgaben des Parlaments überschritten. Zudem fehlt an einigen Stellen eine gesetzliche Grundlage, und die geplanten Kontrollen der Pensionskassen sind in der Praxis oftmals gar nicht zu bewerkstelligen. So kommt das Vertrauen der Bürger in die zweite Säule, das angeblich durch die Skandale verloren gegangen ist, nicht zurück.
Vieles spricht dafür, dass das BSV vor allem starken Wert darauf legt, was die politischen Parteien und die Berner Politik zu den Verordnungen zu sagen haben. So ruhen die Hoffnungen nun auch auf politischen Akteuren. Beispielsweise die FDP, die auf ihrer Website wirbt, «aus Liebe zur Schweiz» absurde Bürokratie zu stoppen, wäre hier gefragt.”
In einem Beitrag zum Abschluss der Vernehmlassung zur Strukturreform schreibt Michael Ferber in der NZZ: "In der Vernehmlassung zur BVG-Strukturreform sind rund 500 Stellungnahmen eingegangen. Dies teilte Martin Kaiser, stellvertretender Direktor beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV), mit. Bei rund der Hälfte davon handle es sich um identische Eingaben von Arbeitgebern und Einzelpersonen gemäss einer Mustervorlage eines Anbieters auf dem Vorsorge-Markt. Kund 100 Eingaben beruhten auf der Vorlage des Pensionskassenverbandes Asip. Laut Ferber äussern die Stellungnahme fast durchweg starke Kritik an der “Regulierungsoffensive” des BSV. Sie sollen in den nächsten Tagen auf der Website des BSV aufgeschaltet werden. Am 28.3 tritt die BVG-Kommission zu einer Sitzung zusammen und wird sich bei dieser Gelegenheit ebenfalls mit der Strukturreform resp. den Verordnungen auseinandersetzen."
Artikel NZZ
Die Frage in der Überschrift einer Mitteilung von Aon Hewitt zur Strukturreform ist wohl rhetorisch gemeint, wir verstehen es jedenfalls so. Die Experten schreiben: “Einige zu detaillierte Bestimmungen lassen Schwierigkeiten bei deren praktischen Umsetzung und eine Erhöhung der Kosten in der zweiten Säule voraussehen. Mit der Einführung von zu restriktiven Vorschriften besteht die Gefahr einer Vereinheitlichung der beruflichen Vorsorge, wo doch bis heute die Diversität eine grosse Bereicherung darstellte.” Der Meinung sind wir auch, ziehen aber in diesem Fall das franz. Original der Mitteilung vor, das sprachlich etwas weniger holprig daher kommt.
Mitteilung Aon
PENSIONSKASSEN
 Die Asga hat ihre neugestaltete Kundenzeitschrift “kontakt” publiziert. Themen der ersten Ausgabe sind u.a. die Strukturreform, die Situation auf den Finanzmärkten, die Delegiertenversammlung 2011 sowie Portraits von Genossenschafts-Mitgliedern.
kontakt Nr. 1
Die Pläne der Pensionskasse Previs, die alten Uferwegblöcke in Burgdorf abzubrechen und durch einen grossen Neubau zu ersetzen, beschäftigen die Politik. Der Stadtrat wird über einen Auftrag der SP zu befinden haben, in dem gefordert wird, dass rund ein Viertel des neuen Wohnvolumens am Uferweg zu günstigen Zinsen angeboten werden solle. Die SP schlägt als Obergrenze für eine 3-Zimmer-Wohnung 1250 Franken und für eine 4-Zimmer-Wohnung 1500 Franken pro Monat vor – die Nebenkosten inbegriffen. Zweites sei, verlangen die Verfasser des Vorstosses, dafür zu sorgen, dass die Überbauung etappiert realisiert werden könne. So bleibe während einer Übergangszeit bereits bestehender Günstigwohnraum erhalten.
Die Previs ist sich darüber im Klaren, dass sie sich auf schwierigem Terrain bewegt und keine Hauruck-Politik betreiben sollte. «Wir haben die Reaktionen und Anliegen aus der Burgdorfer Bevölkerung gehört und nehmen sie ernst; jetzt gilt es, entsprechende Lösungen zu suchen», liess sich Roger Müller, Leiter Immobilien bei der Previs, unlängst in der Berner Zeitung zitieren.
Berner Zeitung
KAPITALANLAGEN
“Immobilienanlagen liegen im Trend. Viele Schweizer Vorsorgeeinrichtungen haben ihre Immobilienquote über die vergangenen Monate hinweg weiter erhöht. In der Verteilung der Asset Allocation der Pensionskassen haben Immobilienanlagen in letzter Zeit gemäss Branchenindizes Höchststände von rund 20% erreicht. Nun stellt sich die Frage, ob sich dieses Rally fortsetzt”, stellt Roland Kriemler, Geschäftsführer der CS-Anlagestiftungen, in der NZZ fest.
In seinem Beitrag plädiert er für eine breitere Diversifikation der Immobilienanlagen meint abschliessend: “Für grössere Vorsorgeeinrichtungen bestehen in Zukunft neue Möglichkeiten. Als Folge der Strukturreform in der beruflichen Vorsorge können sie ihre Immobilien in eine Ein-Anleger-Anlagegruppe einbringen und die Immobilien operativ durch einen Spezialisten bewirtschaften lassen. In den vergangenen zwölf Monaten wurden einige neue kollektive Anlagen, die in Immobilien investieren, lanciert. Immobilienfonds haben ihr Kapital erhöht und Anlagestiftungen ihre Immobilien-Anlagegruppen für Investoren geöffnet. Sie wurden meist um ein Vielfaches überzeichnet. Das Interesse an Immobilien verbleibt also auf hohem Niveau. Wir rechnen auch für die kommenden Monate mit Neugeldzuflüssen.”
Beitrag Kriemler
Per end of 2010 the sustainable market reached a new high of 42 billion CHF, which corresponds to an increase of 23% compared to the same value per end of December 2009. On average, net inflow in sustainable funds amounted to approximately 3.6% in the course of 2010. In comparison, the average comparable Swiss fund experienced a net outflow of the same order of magnitude.
Retail/private banking investors have further expanded their majority position in the market (57% of the total market, compared to the 43% of institutional investors). Equity, with its share of 63%, remains the most important asset class having slightly increased its market share compared to last year.
Mitteilung
Die Credit Suisse schreibt in ihrer umfangreichen und sehr detaillierten Studie zum Immobilienmarkt 2011: “Das tiefe Zinsniveau lässt die Preise im Schweizer Immobilienmarkt vor allem bei Wohneigentum und Renditeliegenschaften weiterhin ungebremst ansteigen. In einigen Regionen öffnet sich dabei die Schere zwischen Immobilienpreisen und Haushaltseinkommen bedrohlich. Die Frage nach einer Überhitzung gewinnt deshalb weiter an Brisanz. Weniger der Gefahr von Überhitzungen ausgesetzt sind hingegen die Geschäftsflächenmärkte, die im Gegensatz zum Wohnungsmarkt eine rezessionsbedingt verminderte Nachfrage zu spüren bekamen. Im Büroflächenmarkt rechnen die Ökonomen der Credit Suisse aufgrund der robusten Beschäftigungsentwicklung für 2011 mit einer anziehenden Nachfrage, auch wenn vorderhand noch Überkapazitäten den Markt prägen. Ausserdem zeigt die Studie, dass der Verkaufsflächenmarkt die Krise relativ unbeschadet überstanden hat und nun die Auswirkungen des Strukturwandels wieder in den Vordergrund treten. Das kommt vor allem hochfrequentierten Lagen zu gute und setzt zweitklassigen Flächen zu.”
Studie CS
Der positive Jahresauftakt 2011 der Renditen schweizerischer Pensionskassen hat sich im Februar fortgesetzt. Die Rendite der Vorsorgewerke betrug im Februar +0.74%. Vor allem Aktien haben zu diesem Resultat beigetragen. Die kumulierte Rendite per Ende Februar beträgt 1.26%.
PK-Barometer
 The National Association of Pension Funds (NAPF) has called for more long-dated and inflation-protected gilts to help them hedge against increasing life expectancy.
Representing $1.3 trillion in investments, the NAPF submitted the request for more long-dated gilts to the UK Treasury ahead of the 2011 Budget, which is set to be released later this month, the Financial Times reported. The request from the association comes as UK pensions are under increasing pressure to de-risk their investments and buy safe assets that match their liabilities in the aftermath of the economic downturn.
Data compiled by the firm shows that over the past 10 years, pension scheme allocations to fixed-income and index-linked securities have risen from 16% of scheme assets to more than 30%, the FT reported. Furthermore, the group's research shows that UK pension funds own more than $162 billion of gilt holdings and account for a major proportion of the insurance sector’s gilt holdings of more than $275 billion.
ai-cio
 Preqin examined the financial statements of over 150 public pension funds from North America, Europe and the UK to ascertain how well their investments across various asset classes were performing.
The study by the London-based research firm shows that Bridgewater Associates ranks as the most popular hedge fund among public pensions.
Despite negative returns over a three-year timeframe, public pensions have increased their allocations to hedge funds. Nearly 300 public pension plans worldwide now invest in the asset class, a 51% increase over the past four years. Preqin's database of institutional investors shows that 295 government pension funds worldwide were invested in hedge funds in the first quarter 2011, compared to 196 plans as of Dec. 31, 2007. Additionally, the research indicates that another 49 public plans that are planning to make their first hedge fund allocation within the next year.
Hedge funds have become more popular among public pensions than private equity, according to Preqin's report. In total, the amount of public pension assets currently invested in hedge funds is $127.3 billion.
Business Insider / Preqin Report / aiCIO
GESETZGEBUNG
Der Bund leistet einen Beitrag von über einer Milliarden Franken an die Sanierung der SBB-Pensionskasse. Der Nationalrat ist dem Ständerat gefolgt und hat das Sanierungskonzept des Bundesrates gutgeheissen.
Der Entscheid für die Sanierung der SBB-Pensionskasse fiel im Nationalrat mit 133 zu 42 Stimmen bei 7 Enthaltungen klar aus. Zum Konzept des Bundesrats gebe es keine Alternativen, sagten die Vertreter von SP, CVP, FDP, Grünen und BDP. Der Bundesbeitrag soll 1,148 Milliarden Franken betragen. Würde man die SBB zwingen, die Sanierung zusammen mit ihren Angestellten alleine zu tragen, wäre die Bundesbahn damit überfordert. Letztlich wäre sogar das heutige Verkehrsangebot gefährdet.
Den Hauptteil der Sanierung tragen die SBB und ihr Personal, wie Markus Hutter (fdp., Zürich) ausführte. Die SBB habe bereits 2,5 Milliarden Franken an die Sanierung der Pensionskasse bezahlt. Gleichzeitig wurde das Rentenalter von 63,5 auf 65 Jahre angehoben.
Einzig die SVP sowie vereinzelte Vertreter der CVP bekämpften die Vorlage, die nun bereit ist für die Schlussabstimmung. Nach Ansicht der Minderheit hat der Bund bereits genug geleistet, indem er 1999 die Pensionskasse ausfinanzierte.
Wortprotokoll NR
Die Finanzkommission des NR verlangt in einer Motion, dass das Reglement der PK SBB so abzuändern sei, dass sämtliche künftige Leistungsverbesserungen durch die Sozialpartner finanziert werden und explizit darauf verzichtet wird, weitere Ansprüche an den Bund zu stellen. In seiner Antwort empfiehlt der Bundesrat Ablehnung und hält fest:
- Das Vorsorgereglement der PK SBB wird nicht vom Bundesrat, sondern - wie bei allen Vorsorgeeinrichtungen - durch das paritätische Organ bzw. den Stiftungsrat erlassen. Der Bundesrat hat keine direkte Eingriffsmöglichkeit.
- Die Motion ist aus sachlichen Gründen nicht nötig: Für eine Bundeshilfe an eine Pensionskasse braucht es in jedem Fall eine formell-gesetzliche Grundlage. Im Falle der PK-SBB wird diese im SBB-Gesetz geschaffen. Sie ist deshalb auch nur auf die SBB anwendbar. Die Pensionskassen anderer Unternehmungen können daraus keine Rechtsansprüche ableiten.
- Mit der Notwendigkeit der Schaffung einer formell-gesetzlichen Grundlage für allfällige Leistungen des Bundes ist gleichzeitig auch die Einflussnahme bzw. Entscheidungsfreiheit des Parlamentes sichergestellt.
Motion
 Der Bundesrat hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, einen Entwurf für die Anpassung des Kollektivanlagegesetzes auszuarbeiten. Damit soll die gesetzliche Regelung für Vermögensverwalter von kollektiven Kapitalanlagen an die internationalen Entwicklungen angepasst und insbesondere der Zugang zum EU-Markt sichergestellt werden. Anvisiert wird zudem ein höherer Anlegerschutz sowie die Qualitätssteigerung des Asset Managements in der Schweiz.
Im Gegensatz zur EU ist der Vertrieb von ausländischen kollektiven Kapitalanlagen an qualifizierte Anleger in der Schweiz nicht reguliert, und es besteht auch keine zwingende Unterstellungspflicht für Vermögensverwalter von ausländischen kollektiven Kapitalanlagen. Vor diesem Hintergrund besteht die Gefahr, dass die Schweiz zum Anziehungspunkt würde für Produkte und Finanzdienstleister, die sich der verschärften EU-Regulierung nicht unterstellen wollen.
EFD
AKTUARIELLES
In der neusten Ausgabe der “Horizonte” befasst sich Libera mit den technischen Grundlagen BVG 2010. Dazu heisst es: “Die technischen Grundlagen BVG 2010 belegen, dass die Schweizerinnen und Schweizer immer älter werden. Neu stehen den Pensionskassen neben den Periodentafeln auch Generationentafeln zur Verfügung. So kann das oberste Organ wählen, welche Grundlagen für die Bilanzierung der Vorsorgeverpflichtungen und für die Festlegung der reglementarischen Beiträge und Leistungen verwendet werden sollen.” Ausgiebig wird dabei auf die Differenzen von Perioden- und Generationentafeln ausgegangen, welche neuerdings vermehrt Aufmerksamkeit finden.
Libera
Im Treuhänder 3/2011 gehen Benno Ambrosini und Ruben Lombardi auf die Anwendung der Generationensterbetafeln und deren Auswirkung auf Erfolg- und Erfolgsrechnung ein. Im Vorspann zu ihrem Beitrag heisst es: “Mit den technischen Grundlagen BVG 2010 steht zum ersten Mal in der Schweiz eine Generationentafel zur Verfügung, die auf Beobachtungen der Sterblichkeit von mehrheitlich privatrechtlichen Pensionskassen basiert. Generationentafeln berücksichtigen die zukünftige Veränderung der Sterblichkeit (gemäss verwendetem Modell) und erfüllen somit die Vorgaben von IAS 19 für die bestmögliche Einschätzung der Annahmen (best estimates) optimal.” Im Fazit wird festgehalten: “Die Verwendung der Generationentafeln dürfte sich in den nächsten Jahren – analog zu anderen Ländern – als «best practice» etablieren.”
Artikel Ambrosini / Lombardi
SOZIALVERSICHERUNG
Das erste Massnahmenpaket der 6. Revision zur Sanierung der Invalidenversicherung IV und Wiedereingliederung von IV-Rentnerinnen und Rentnern kann voraussichtlich auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt werden. Die eidgenössischen Räte stimmten der Teilrevision am 18.3.11 in der Schlussabstimmung zu.
Mitteilung BSV
INTERNATIONAL
 Im Bericht der österreichischen Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA zum vierten Quartal 2010 zeigt sich beim verwalteten Vermögen der österreichischen Pensionskassen ein Anstieg um 3,2% auf 14,9 Mrd. Euro.
Insgesamt wird in der betrieblichen Altersvorsorge ein Vermögen verwaltet, das rund 5,4% des österreichischen BIP ausmacht. Die Zahl der Anwartschafts- und Leistungsberechtigten hat sich gegenüber dem Vorquartal um 1,6% erhöht. Von allen unselbständig Erwerbstätigen in Österreich hatte im Jahr 2010 mit 19,4% knapp ein Fünftel eine Anwartschaft auf eine Pensionskassenrente. Das Vermögen aller Pensionskassen erzielte 2010 eine
Performance von 6,5%. Aufgrund. Die Ergebnisse variieren zwischen 1,2% und 11,8%.
Pressemitteilung
Die NZZ schreibt: “Berücksichtigt man zusätzlich zu den Staatsschulden die impliziten Zahlungsversprechen der Sozialsysteme der USA, dann klafft in dem Land eine fiskalische Lücke von rund 200 Billionen Dollar. Im Vergleich zum BIP ist diese grösser als in Griechenland. Laut Ökonomie-Professor Laurence Kotlikoff sind die USA faktisch bankrott.”
Der Economist schrieb kürzlich: “As can be seen, entitlements and interest will absorb all government spending by 2025. But when the CBO did the same sums a decade ago, the critical point was reached in 2060. In short, the fiscal position is deteriorating rapidly. Where then is the appetite for cutting entitlements or increasing taxes sharply?
NZZ / Economist
 A record number of final salary pension schemes have closed their doors to future contributions from existing members, the National Association of Pension Funds (NAPF) revealed.
The NAPF’s latest Annual Survey showed that one in five (17%) schemes have shut their pension to both new and existing members. This was a record jump from 7% in the previous survey in 2009, and just 3% in 2008. The findings point towards a new phase in the decline of final salary (defined benefit) pensions, as schemes that have already closed to new joiners now look to make restrictions on existing members.
Napf
Lord Hutton of Furness set out his proposals for comprehensive, long-term structural reform of public service pension schemes, after a comprehensive nine-month review.
The final report of the Independent Public Services Pension Commission sets out a number of detailed recommendations to the Government on how public service pensions can be made sustainable and affordable in the future, while providing an adequate level of retirement income.
The main recommendation of the report is changing the existing final salary scheme to a career average DB scheme, with appropriate adjustments in earlier years so that benefits maintain their value. The report said it should be possible to introduce these new schemes before 2015, while allowing a longer transition, where needed, for groups such as the armed forces and police.
Napf / Hutton Report
Institutional investors worldwide could play a major role in the rebuilding of northeast Japan as they and Japanese banks investigate how they can help rebuild the crippled infrastructure that resulted from the devastating March 11 earthquake and tsunami. The amount of investment could be vast. Current estimates put the cost of reconstruction in Japan at $180 billion and growing.
P&I
 There was much discussion of the inflation outlook at the recent conference held by the National Association of Pension Funds. The threat of high inflation concerns trustees of UK defined benefit pension funds for a cardinal reason. They are bound by law to increase pensions in payment, and deferred pensions, in line with inflation, although the liability is often capped. So, when inflation jumps, so do pension fund outgoings.
Financial Times
TERMINE
31. März, Zürich
Mercer
Seminar, Global Pension Index. Website
4. April, Bern
IZS
BVG-Apéro. Ethik und Pensionskassenanlagen. Website
14. April, Zürich
ASIP
Fachtagung, Infos
14. April, Luzern
VPS Verlag
Sozialversicherung aktuell. Tagungsprogramm
14. April, Bern
Kammer der PK-Experten
Generalversammlung
9. Mai, Luzern
europa forum luzern
Symposium: Wirtschaft, Demographie, Altersvorsorge. Website
17. Mai, Zürich
VPS Verlag
Sozialversicherung aktuell. Anmeldung
18. Mai, Zürich
Swisscanto
Präsentation der Ergebnisse der Swisscanto-Umfrage 2011. Website
19. Mai, Lausanne
Swisscanto
Präsentation der Ergebnisse der Swisscanto-Umfrage 2011. Website
15. Juni, Bern
Vorsorgeforum
Mitgliederversammlung
23. / 24. Juni, Schaffhausen
Konferenz der kant. BVG-Aufsichtsbehörden
Jahreskonferenz
17. und 31. März, Luzern
VPS Verlag
Pensionskassenführung für Stiftungsräte. Programm
April 2011 - Oktober 2012, Olten
Fachschule für Personalvorsorge
Diplomausbildung Eidg. dipl. Pensionskassenleiter. Website
6. / 13. April, Olten
Fachschule für Personalvorsorge
Basisseminar berufliche Vorsorge für Sachbearbeiter/Innen. Website
13. April bis 11. Mai, Luzern
VPS Verlag
Modulkurs "Einführung in die berufliche Vorsorge". Flyer
14. April, Zürich
Zürcher Kantonalbank
Ausbildungszyklus für Pensionskassen. Basisseminar. Informationen
28. April bis 1. Juni, 6x 1Tag, Olten
Fachschule für Personalvorsorge
Fachkurs Rechnungswesen. Website
3. Mai, Zürich
Kammer der PK-Experten
Weiterbildungsveranstaltung: BVG 2010 / Langlebigkeit und Strukturreform / Governance. Website
10 mai, Lausanne
Chambre suisse des actuaires-conseils
Réunion de formation: LPP 2010 / Fonds de garantie. Website
10. Mai, Olten
Fachschule für Personalvorsorge
Tagesseminar für Stiftungsräte (Stufe 3). Website
11.-13. Mai 2011, Les Diablerets
Pittet
Journées de la prévoyance. Infos
12. Mai, Bern
Aon Hewitt
Basisseminar Berufliche Vorsorge. Infos
26. Mai, Zürich
Zürcher Kantonalbank
Ausbildungszyklus für Pensionskassen. Vertiefungsseminar. Informationen
17. / 24. Juni, Olten
Fachschule für Personalvorsorge
Grundausbildung für Stiftungsräte. Website
21. / 28. Juni, Zürich
Fachschule für Personalvorsorge
Seminar Leistungen und Koordination in der beruflichen Vorsorge. Website
30.6. / 1. Juli, Unterägeri
Fachschule für Personalvorsorge
Führungsaufgaben und Verantwortlichkeiten des Stiftungsrates (Stufe 2). Website
Alle Termine
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