Eingereichter Text: Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in welchem er die Möglichkeit zur Schaffung eines Fonds für die Realisierung des Projektes einer unterirdischen Magnetschwebebahn Swissmetro abklärt, einer Bahn, welche die Agglomerationen unseres Landes einander näher bringen würde. Er soll im Bericht auch die Möglichkeit abklären, dass der Bund eine Anleihe mit langer Laufzeit herausgibt, um unter Ausnützung der tiefen Zinssätze in dieses zukunftsträchtige Projekt zu investieren.
Begründung: (…) Das Projekt könnte durch Ausgabe einer Anleihe mit einer Laufzeit von mehr als zehn Jahren an institutionelle Investoren oder Pensionskassen finanziert werden. Diese würden, anstatt einen Negativzins zu zahlen, mit einem symbolischen positiven Zins (z. B. 0,001 Prozent) entschädigt. Die Rechtsform des Unternehmens wäre noch näher zu umschreiben. Nachdem die neue Bahn ihren Betrieb aufgenommen hat, würde den Gläubigern die Möglichkeit geboten, ihre Anleihen in Aktien umzuwandeln. Möglich wäre auch, Kapital durch einen Börsengang zu beschaffen, bei dem Aktien dem Publikum zum Verkauf angeboten würden.
Antwort Bundesrat: Die im Postulat skizzierte Swissmetro führt zu Reisezeitverkürzungen für wenige Strecken. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass eine deutliche Verkürzung der Reisezeit zu einer massiven Zunahme der Mobilität führt: Es reisen mehr Menschen über grössere Distanzen, was eine Zunahme der Mobilität auf den bereits stark belasteten zubringenden Verkehrsnetzen zur Folge hat. Das Ziel der schweizerischen Verkehrspolitik ist es nicht, die Nachfrage durch grosse Reisezeitverkürzungen zu steigern, sondern die bestehende Infrastruktur effizient zu nutzen und, wo nötig, zusätzliche Kapazitäten zur Bewältigung des vorhergesagten Verkehrswachstums bereitzustellen. (…)
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die erwähnten Magnetschwebebahnen in Asien für wesentlich längere Strecken geplant sind und nicht in einem Tunnel mit Vakuum geführt werden sollen. Diese Technologie ist nicht erprobt. Der Bundesrat hat schon früher darauf hingewiesen, dass die allfällige Einführung eines vollständig neuen Systems nur im europäischen Kontext Sinn machen würde.