BSABB – die neue Aufsicht beider Basel

Die Nordwestschweizer Aufsichtsbehörden (BS, BL und SO) haben am 18.8.11 die erste von zwei Informationstagen zu aktuellen Themen der 2. Säule durchgeführt. Der Saal des Hotel Engel in Liestal war bis zum letzten Platz gefüllt, was das grosse Interesse und Informationsbedürfnis der Vorsorgeeinrichtungen dokumentierte. Christina Ruggli, Leiterin der stadtbasler Aufsicht und Präsidentin der Konferenz der kant. BVG-Aufsichtsbehörden, gab diverse Neuigkeiten zur beschlossenen (aber von den Parlamenten noch nicht abgesegneten) Aufsicht von Basel-Stadt und –Landschaft bekannt. Oberstes Organ wird ein Verwaltungsrat mit 5 Mitgliedern bilden; neben der Geschäftsleitung sind 14 Mitarbeiter vorgesehen. Ihren Sitz wird die Aufsicht (eine Anstalt) in Basel-Stadt haben, man ist aber noch auf Bürosuche. Sie wird in voller Länge “BSV- und Stiftungsaufsicht beider Basel” heissen, abgekürzt BSABB, was etwas schwerfällig daherkommt. Ihr unterstellt werden per 1.1.2012 etwa 645 Vorsorgeeinrichtungen mit 72 Mrd. Vermögen und 940 klassische Stiftungen mit 15 Mrd. Fr. Damit erreicht sie nicht die Zahlen von Zürich, liegt aber an zweiter Stelle und gemessen an der Grösse etwa gleichauf mit Bern incl. Fribourg.

Zum Start erhält die BSABB ein Dotationskapital von 1,5 Mio. Fr. Die Zeit bis zum Start zu Beginn des nächsten Jahres ist knapp bemessen und vieles ist noch zu regeln. Neben der Adresse muss noch der Entscheid für die IT gefällt werden, ebenso der Anschluss des Personals an eine PK. Wahrscheinlich wird es die PKBS sein. Dazu kommen noch Kleinigkeiten wie das Buchhaltungssystem sowie der Datentransfer auf die neue Anlage. Auch wird noch neues Personal rekrutiert. In Basel (wie bei den anderen Aufsichtsämtern) wartet man auf die an die Kantone abzutretenden Dossiers der Aufsicht im BSV. Das Material soll Platz haben auf einem UBS-Stick. Sorgen scheint man sich über die Organisation der eingescannten Daten zu machen. Im Falle der beiden Basel werden 23 VEs neu zu beaufsichtigen sein.

Derweil richtet sich der Kanton Solothurn auf den selbstgewählten Alleingang ein. Laut Darstellung von Kurt Flüeli, Chef der Stiftungsaufsicht Solothurn, strebt man eine “schlankes” System an, welche den Übergang zu anderen Lösungen – sprich den Anschluss an regionalisierte Ämter, offen lässt. Sammelstiftungen wird das Amt keine vom BSV übernehmen. Die personelle Ausstattung ist relativ bescheiden: 3,6 Pensen verteilt auf 5 Stellen. Flüeli beeilte sich, die fachliche Kompetenz des Amtes zu betonen, welche mit einem dipl. Wirtschaftsprüfer (er selbst), Rechtsanwalt, dipl. Experte in Rechnungslegung und Controlling und einem dipl. Bankbeamten gesichert sei.

Die bisherige Regionalgruppe Nordwestschweiz, welche gemeinsam die jährlichen Tagungen durchführt, wird weiter bestehen - mit Beteiligung des Kantons Solothurn. Die Bezeichnung der neuen Aufsicht mit der Endung “beider Basel” scheint aber darauf hinzudeuten, dass man in absehbarer Zeit nicht mit einem Anschluss Solothurns an die regionale Aufsicht in der Nordwestschweiz rechnet.