Rund 500 Stellungnahmen zur Strukturreform

In einem Beitrag zum Abschluss der Vernehmlassung zur Strukturreform schreibt Michael Ferber in der NZZ: In der Vernehmlassung zur BVG-Strukturreform sind rund 500 Stellungnahmen eingegangen. Dies teilte Martin Kaiser, stellvertretender Direktor beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV), mit. Bei rund der Hälfte davon handle es sich um identische Eingaben von Arbeitgebern und Einzelpersonen gemäss einer Mustervorlage eines Anbieters auf dem Vorsorge-Markl. Kund 100 Eingaben beruhten auf der Vorlage des Pensionskassenverbandes Asip. Laut Ferber äussern die Stellungnahme fast durchweg starke Kritik an der “Regulierungsoffensive” des BSV. Sie sollen in den nächsten Tagen auf der Website des BSV aufgeschaltet werden. Am 28.3 tritt die BVG-Kommission zu einer Sitzung zusammen und wird sich bei dieser Gelegenheit ebenfalls mit der Strukturreform resp. den Verordnungen auseinandersetzen.

Im Zusammenhang mit der Suche nach einem Präsidenten für die Oberaufsichtskommission ist vor einiger Zeit ein Stelleninserat geschaltet worden. Gesucht wird «eine unabhängige Persönlichkeit mit guten Kenntnissen der Zweiten Säule», die die Position idealerweise bereits Mitte 2011 antritt. Die Oberaufsichtskommission soll operativ am 1. Januar 2012 tätig werden.

 Artikel NZZ