Ständerat heisst erstes Paket der 6. IV-Revision gut

Tausende IV-Rentnerinnen und Rentner sollen wieder arbeiten können. Das ist das Ziel der 6. IV-Revision, welche der Ständerat mit grosser Mehrheit gutgeheissen hat. Das erste Massnahmenpaket der IV-Vorlage bringt langfristig Einsparungen von 500 Millionen Franken pro Jahr.

Anders als bei der letzten IV-Revision geht es diesmal nicht darum, weniger neue Renten zu gewähren, sondern alte aufzuheben: Geplant ist, dass 16'800 IV-Rentner bis 2018 wieder eine Stelle finden. Kommissionssprecher Alex Kuprecht (Schwyz, svp.) sprach von einem «ehrgeizigen Ziel».

In einem zweiten Paket, das der Bundesrat bis Ende Jahr vorlegen will, sollen weitere 500 Millionen eingespart werden. Die 6. IV-Revision ist Teil einer Reformkaskade, mit der die Invalidenversicherung langfristig aus den roten Zahlen geführt und der Schuldenberg von 14 Milliarden Franken abgetragen werden soll.

Ständerat Wortprotokoll / NZZ