NZZ zur Vorsorge im öffentlichen Verkehr: Höhere Abgeltungen oder Flurbereinigungen

Die NZZ beschäftigt sich in einem ausführlichen Beitrag mit den aktuellen Problemen, die sich aus der markanten Unterdeckung der Pensionskassen SBB und Ascoop ergeben. Sie zeigt nicht nur die faktische Unvermeidlichkeit öffentlicher Beiträge für deren Sanierung auf, sondern macht auch auf die Folgen aufmerksam, die sich aus deren Unterlassen ergeben würden. Es wird u.a. festgehalten: “Nur wenige der betroffenen Unternehmen können Gewinne erwirtschaften, die es ihnen gestatten, namhafte Rückstellungen zu machen. Verantwortlich dafür sind zwei Gründe: Viele touristische Unternehmen operieren unmittelbar an ihren Existenzminima, und Bahn- und Busbetriebe, die ausschliesslich im subventionierten Regionalverkehr tätig sind, dürfen keine substanziellen Gewinne erwirtschaften.”

“Unabhängig davon, ob die einzelnen Vorsorgewerke sich im Schosse der Ascoop sanieren oder – falls dies für sie möglich ist – in eine andere Kasse wechseln, haben sie ihre jeweiligen Unterdeckungen zu beseitigen. In vielen Fällen lässt sich das ohne Beteiligung der öffentlichen Hand nicht erreichen. Beim Bundesamt für Verkehr (BAV), das unterstreicht, die Lösung des Problems sei primär eine Sache der einzelnen Unternehmen und ihrer Verwaltungsräte, setzt man auf individuelle Lösungen, wie Vizedirektor Pierre-André Meyrat sagt. Diese könnten darin bestehen, dass die Betriebe jene Mittel, die sie nicht aus eigener Kraft in ihre Vorsorgewerke einzuschiessen vermögen, auf dem Kapitalmarkt beschaffen. Unternehmen, die im Regionalverkehr tätig sind, könnten dann versuchen, die Zinslasten über höhere Abgeltungen seitens von Bund und Kantonen auszugleichen. Das bedingt aber, dass die öffentlichen Körperschaften die dafür vorgesehenen Mittel entsprechend aufstocken; diesbezügliche Entscheide sind freilich noch nicht gefallen.”

Artikel NZZ